JudikaturJustizRS0115247

RS0115247 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
15. Januar 2008

RS0115247 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Bei einer Hepatitis C-Erkrankung kann erst dann von einer abgeschlossenen Erkrankung beziehungsweise einem abgeschlossenen Versicherungsfall ausgegangen werden, wenn nach festgestellter Eliminierung der Hepatitis C-Viren die möglicherweise eintretenden Phasen mit entzündlichen Leberaktivitäten mit Sicherheit auszuschließen sind. Dem Versicherten ist ein rechtliches Interesse zuzubilligen, den anspruchsbegründenden Kausalzusammenhang im Falle des - jederzeit möglichen - Aufflammens der Hepatitis C-Infektion nicht mehr nachweisen zu müssen. Der Umstand, dass der Versicherte derzeit an keinen Beschwerden aus der (noch nicht eindeutig abgeschlossenen) Berufskrankheit leidet, steht dem nicht entgegen.

Entscheidungen
2

  • 10ObS146/07d—OGH Entscheidung

    15. Januar 2008
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil, das im Umfang der Abweisung des Leistungsbegehrens als unangefochten unberührt bleibt, wird im Übrigen, also hinsichtlich der Entscheidung über das Eventualbegehren auf Feststellung, aufgehoben. Die Sozialrechtssache wird im Umfang der Aufheb…

    Text

    Begründung: Der Kläger befand sich am 20. 10. 1998 in einem aufrechten Dienstverhältnis als Schweißer. Er war an diesem Tag in der Früh auf einer Baustelle seines Dienstgebers in St. Pölten damit beschäftigt, die für die Schweißgeräte benötigten, ungefähr 90 kg schweren Gasflaschen auf ein Fahrzeug …

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist zulässig, weil das Berufungsgericht teilweise von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs abgewichen ist, und im Sinne der beschlossenen Aufhebung auch berechtigt. Die Revisionswerberin wendet sich in ihren Ausführungen gegen die Anwendung des Anscheinsbeweises durch das Berufu…