RS0112701 – OGH Rechtssatz

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Verwiesen wird auf die Vorentscheidungen 3 Ob 322/04f und 3 Ob 318/05v. Das Gericht zweiter Instanz wies der - die Zwangsversteigerung zweier Liegenschaften des Verpflichteten betreibenden - Bank Kosten der Forderungsanmeldung von 971,57 EUR (statt wie durch das Exekutionsgericht 1.003,6…

Auf das bereits am 7. Juli 1998 eingeleitete Zwangsversteigerungsverfahren sind nach Art III Abs 1 EO-Novelle 2000 noch die Bestimmungen der EO in der vor dieser Novelle geltenden Fassung anzuwenden. Klarzustellen ist weiters, dass es beim angefochtenen Beschluss nicht (allein) um eine Entscheidung …

Dem Revisionsrekurs des KR Hans S***** wird nicht Folge gegeben. Den Revisionsrekursen des Philipp S***** sowie der B***** Aktiengesellschaft wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird dahin abgeändert, dass er einschließlich der bestätigten und unangefochten gebliebenen Teile …

Begründung: Die Gemeinschuldnerin, über deren Vermögen am 6.5.1992 der Konkurs eröffnet wurde, war Eigentümerin einer Liegenschaft, ob derer folgende Pfandrechte verbüchert waren: a) unter L-NR 2a und b auf Grund des Kaufvertrags vom 30.11.1978 zu Gunsten der Aurelia S***** das Pfandrecht für die…

Dem dagegen erhobenen Revisionsrekurs des KR Hans S***** kommt keine Berechtigung zu, die Revisionsrekurse des Philipp S***** und der B***** Aktiengesellschaft sind hingegen teilweise berechtigt. Vor Eingehen auf die einzelnen Revisionsrekurse sind folgende allgemeine rechtliche Erwägungen zur Ver…