RS0112562 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Reinhold K***** der Verbrechen der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB aF (1.) sowie der Vergehen der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs 1 StGB aF (2.) schuldig erkannt. Danach hat er zu nicht näher bekannten Zeitpunkten zwischen den Jahren 1…

Dieses Urteil bekämpft der Angeklagte mit einer auf Z 3, 4 und 5a des § 281 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, der keine Berechtigung zukommt. Durch die Abweisung des in der Hauptverhandlung am 19. April 2004 gestellten Antrages auf Beiziehung eines psychologischen Gutachters zum Beweis d…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil zur Gänze aufgehoben und die Sache an das Erstgericht zur neuen Verhandlung und Entscheidung verwiesen. Mit seiner Berufung wird der Angeklagte auf diese Entscheidung verwiesen.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Franz K***** des Verbrechens der Unzucht mit (richtig: des sexuellen Missbrauchs von) Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (Punkt 1 des Urteilssatzes) und des in Tateinheit dazu begangenen Vergehens des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs…

In der Tat nämlich wurden die Zeugen Walter Z***** und Waltraud A*****, die Geschwister der geschiedenen Ehegattin des Angeklagten, in der Hauptverhandlung vom 12. Mai 1999 als Zeugen vernommen, ohne über ihr Entschlagungsrecht als Angehörige des Angeklagten belehrt worden zu sein (S 323, 326), wel…