RS0112523 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde * W* gemäß § 21 Abs 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen, weil sie in W* unter dem Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustands (§ 11 StGB), der auf einer geistigen oder seelischen Abartigkeit von hö…

[2] Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 4, 5a, 10 und 11 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde der Betroffenen, der keine Berechtigung zukommt. [3] Entgegen der Verfahrensrüge (Z 4) wurden durch die Abweisung mehrerer in der Hauptverhandlung am 4. November 2022 gestellter Anträge der Betr…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Aus deren Anlass wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch zu I./A./, I./B./, I./D./2./ und III./, demgemäß auch im Strafausspruch, aufgehoben und die Sache in diesem Umfang zu neuer Verhandlung und Entscheidung an…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde B***** O***** der Vergehen der Körperverletzung nach § 83 Abs 2 StGB (I./A./ und I./D./2./), des Verbrechens der schweren Körperverletzung nach § 84 Abs 4 StGB (I./B./), der Vergehen der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 StGB (I./C./ und I./D./1./…

[3] D agegen richtet sich die aus § 281 Abs 1 Z 4, 5a und 9 lit a StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. [4] Aus deren Anlass überzeugte sich der Oberste Gerichtshof, dass dem Urteil im Schuldspruch zu I./A./, I./B./, I./D./2./ und III./ nicht geltend gemachte Nichtigkeit (§ 281 A…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde I***** B***** in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen, weil sie in ***** unter dem Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustands (§ 11 StGB), der auf einer geistigen und seelischen Abartigkeit von höherem Grad,…

[2] Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5, 5a und „9a“ (9 lit a) StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde der Betroffenen. [3] Dem Einwand der Mängelrüge (Z 5 vierter Fall) zuwider ist die Ableitung der Feststellungen zur subjektiven Tatseite aus dem äußeren Verhalten der Be t roffenen, dere…

Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Dipendra K***** wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet. Dipendra K***** fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch rechtskräftige (überflüssig auch die rechtlichen Kategorien betreffende; vgl Lendl , WK StPO § 259 Rz 1) Freisprüche enthält, wurde Dipendra K***** jeweils eines Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (1./) und der Nötigung nach §§ 15 Abs…

Die dagegen (nominell) aus Z 5, 9 lit a, 10a und 11 des § 281 Abs 1 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde verfehlt ihr Ziel. Der gegen den Schuldspruch 1./ gerichteten Mängelrüge (Z 5 zweiter Fall) zuwider steht der Umstand, dass die Zeugen Eva-Maria Z*****, Melanie S***** und Alexander R***** kein…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen, auch einen Verfolgungsvorbehalt gemäß § 263 Abs 3 StPO umfassenden Urteil wurde Daniel M***** des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1 StGB (l.) und des Vergehens der versuchten Nötigung nach §§ 15, 105 Abs 1 StGB (2.) schuldig erkannt. Danach…

Der dagegen vom Angeklagten aus den Gründen der Z 5, 9 lit a und 10 des § 281 Abs 1 StPO erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde kommt keine Berechtigung zu. Die Rüge unzureichender Begründung (Z 5) der zu Schuldspruchpunkt 1. getroffenen Feststellung seiner Täterschaft, wonach sich das Erstgericht darüber…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Harald F***** des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten (§ 15 StGB) schweren, gewerbsmäßig durch Einbruch begangenen Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1 und 2, 130 vierter Fall StGB (I) sowie der Vergehen der gefährlichen Drohung na…

Die vom Angeklagten (der Sache nach nur) gegen die Schuldsprüche I und II erhobene und auf § 281 Abs 1 Z 5a (sachlich auch Z 5) StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde geht fehl. Die Tatrichter gelangten auf der Basis der im Urteil aufgelisteten, aktenkonform verwerteten Beweisergebnisse und einer Rei…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Maximilian A***** des Verbrechens der teils vollendeten, teils versuchten Vergewaltigung nach §§ 201 Abs 2 und 15 StGB (I.) sowie der Vergehen der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (II.) und der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB (III.) schuldig erkannt. …

Der Verfahrensrüge (Z 3) zuwider wird im Urteilstenor lt. Punkt III. eindeutig das - in den Gründen verdeutlichte (US 6 f) - Nötigungsziel einer Unterlassung zum Ausdruck gebracht, jemandem von der unter I.1. beschriebenen Straftat zu erzählen. Gleiches gilt für die als undeutlich (Z 5) erachtete …