Spruch Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Rechtssache wird an das Erstgericht zur neuerlicher Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind weitere Kosten des Verfahrens erster Instanz zu behandeln.…
Text Begründung: Anna H*****, geboren am 12.4.1925, eine Tante des Beklagten, war Eigentümerin der EZ ***** des Grundbuches ***** K***** mit einer Gesamtfläche von 113.729 m**2. Alle diese Liegenschaften bilden einen geschlossenen Hof, der aus einer Landwirtschaft und einem Pensionsbetrieb besteht. Bei…
Rechtliche Beurteilung Die Revision ist zulässig, weil das Berufungsgericht in einer die Rechtssicherheit im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO gefährdenden Weise von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes zur Anfechtbarkeit eines Leibrentenvertrages wegen Verkürzung über die Hälfte abgewichen ist. Sie ist auch im Sinne i…
