JudikaturJustizRS0108358

RS0108358 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
17. Februar 2011

RS0108358 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Eine Fragestellung in Richtung Putativ-Notwehrexzess kommt bei einem auf den Einfluss des die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden abnormen Geisteszustands zurückzuführenden Irrtum über das Vorliegen einer Notwehrsituation nicht in Betracht, weil dieser bei der Beurteilung der Anlaßtat nach § 21 Abs 1 StGB unbeachtlich ist (vgl Leukauf/Steiniger Komm3, § 21 RN 9 mit weiteren Nachweisen).

Entscheidungen
2

  • 13Os5/11a—OGH Entscheidung

    17. Februar 2011
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet.…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil ordnete das Landesgericht Innsbruck die Unterbringung des Johann K***** in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher nach § 21 Abs 1 StGB an, weil er unter dem Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustands (§ 11 StGB), der auf einer geis…

    Rechtliche Beurteilung

    Der dagegen (nominell ausschließlich) aus dem Grund des § 281 Abs 1 Z 9 lit a StPO erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde des Betroffenen kommt keine Berechtigung zu. Der im Rahmen der Rechtsrüge (Z 9 lit a) zu Punkt I des Urteilstenors der Sache nach erhobene Vorwurf einer in unterlassener Erörteru…