RS0107799 – OGH Rechtssatz

I. In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Mokhtar L***** und aus deren Anlass wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt,…

Gründe: Mit dem auch rechtskräftige Teilfreisprüche der Angeklagten enthaltenden angefochtenen Urteil wurden…

Der Angeklagte Mokhtar L***** bekämpft das Urteil mit einer nominell auf Z 5 und 9 lit b, der Sache nach auch Z 9 lit a und 10 des § 281 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, der teilweise Berechtigung zukommt. Zum Schuldspruch A/b/: Der gegen diesen Schuldspruch zunächst erhobene Einwand, e…

I. In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde der Nicole N*****, teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde des Manfred M***** und aus Anlass der erhobenen Nichtigkeitsbeschwerden wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, 1. in den die Angeklagten Christian G*****, Nicole …

Gründe: Mit dem angefochtenen, auch in Rechtskraft erwachsene Freisprüche enthaltenden Urteil wurden I. Ludwig H***** des in der Entwicklungsstufe des Versuchs (§ 15 StGB) verbliebenen Verbrechens nach § 28 Abs 2 erster Fall, Abs 3 erster Fall, Abs 4 Z 3 SMG als Beteiligter gemäß § 12 (richtig: nur)…

Zur Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten Nicole N*****: Die undifferenziert auf § 281 Abs 1 Z 9 lit a und 10 (der Sache nach Z 9 lit a, vgl 14 Os 9/04, 13 Os 120/05d) StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde wendet sich ausschließlich gegen den Schuldspruch wegen des in der Entwicklungsstufe des Vers…

In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerden sowie aus deren Anlass (§ 290 Abs 1 StPO) wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Umfang der Schuldsprüche der Angeklagten Stefan F*****, Petra Re*****, Alexandra R***** und Wieslaw K***** zu A I. 1. bis 3. in der rechtlichen Unter…

Gründe: Mit dem angefochtenen, auch einen rechtskräftigen Freispruch aller Angeklagten enthaltenden Urteil wurden Stefan F*****, Petra Re*****, Alexandra R***** und Wieslaw K***** der Verbrechen nach § 28 Abs 2 zweiter und dritter Fall, Abs 3 erster Fall SMG als Bestimmungstäter nach § 12 zweiter Fa…

Mit Mängelrüge machen beide Beschwerdeführer zu A I. 2. bzw 3. des Schuldspruchs zutreffend eine offenbar unzureichende Begründung (Z 5 vierter Fall) der subjektiven Tatseite geltend, soweit ihnen wegen der einmaligen Bestimmung zur ebenfalls einmaligen Ein- und Ausfuhr einer die große Menge zwar um…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben und das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch zu Punkt 1. (gewerbsmäßiges Inverkehrsetzen einer die im § 12 Abs 1 SGG genannten Menge um das Fünfundzwanzigfache übersteigenden Suchtgiftmenge durch Verkauf von zu…

Gründe: Mit dem angefochtenen (auch einen rechtskräftigen Freispruch enthaltenden) Urteil wurde Stanley E***** des (teils beim Versuch gebliebenen) Verbrechens nach § 12 Abs 1, 2 und 3 Z 3 SGG und § 15 StGB schuldig erkannt. Danach hat er zumindest zwischen Anfang Jänner und dem 10.April 1996 in …

Die dagegen aus § 281 Abs 1 Z 5, 10 und 11 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde ist teilweise berechtigt. Dem Einwand unvollständiger Begründung (Z 5) zuwider wurde die Urteilsannahme einer verkauften Kokainmenge von 400 Gramm (1.) aus den Aussagen des Abnehmers vor Gericht (US 9 f) mängelfrei abg…