RS0107682 – OGH Rechtssatz

Die Rekurse werden zurückgewiesen. Die Kosten der Rekursbeantwortungen werden gegeneinander aufgehoben.…

Begründung: Der Geschäftsführer der klagenden Gesellschaft und seine Lebensgefährtin kauften im Februar 2012 bei der beklagten Gesellschaft ein dunkelrotes Lederecksofa („Wohnlandschaft“) um 5.999 EUR. Das Sofa wurde nach Übergabe im Mai 2012 im Wohnzimmer frei stehend entlang einer bis zum Fußboden…

Weder in der Begründung des zweitinstanzlichen Zulassungsausspruchs noch in den von beiden Parteien erhobenen Rekursen wird eine erhebliche Rechtsfrage aufgezeigt: 1. Zur gewöhnlich vorausgesetzten Eigenschaft: 1.1. Grundsätzlich ist es Sache des Käufers, der keine Bedingung stellt, keine Auskünfte …

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass sie lauten: „Die beklagten Parteien sind zur gesamten Hand schuldig, den klagenden Parteien (zur gesamten Hand) 27.000 EUR samt 4 % Zinsen seit 10. 3. 2005 binnen 14 Tagen zu zahlen.“ Die beklagten Parteien …

Entscheidungsgründe: Mit Kaufvertrag vom 8. 9. 2004 erwarben die Kläger von den Beklagten die Liegenschaft EZ ***** GB ***** samt darauf errichtetem Einfamilienhaus zum Kaufpreis von 180.000 EUR. Die Liegenschaft befindet sich auf einer ehemaligen Schottergrube, die mit Bauschutt angefüllt wurde. Di…

Die Revision ist zulässig, weil die Vorinstanzen von den Grundsätzen zur Beurteilung der Wirksamkeit eines Gewährleistungsverzichts abgewichen sind; sie ist auch berechtigt. 1.1 Vorauszuschicken ist, dass sich die Kläger im Revisionsverfahren auf listige Irreführung als Anspruchsgrundlage nicht mehr…

Der Revision wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird dahin abgeändert, daß es als Endurteil zu lauten hat: Das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, den klagenden Parteien S 2,618.031,20 samt 5 % Zinsen seit 15.4.1993 zu zahlen, wird abgewiesen. Die klagenden Parteien sind zu…

Entscheidungsgründe: Mit Kaufvertrag vom 25.10.1990 haben die Kläger die Liegenschaften EZ 1638, 1707 und 145 Grundbuch Atzgersdorf, Liegenschaftsadresse 1230 Wien, Breitenfurterstraße 317-319, um einen Kaufpreis von S 15,000.000,-- von der Beklagten erworben. Mit der am 4.7.1994 überreichten Kla…

Die Revision ist zulässig, weil das Berufungsgericht von der höchstgerichtlichen Rechtsprechung abgewichen ist; sie ist auch berechtigt. Der Schadenersatzanspruch, den § 932 Abs 1 Satz 2 ABGB dem Übernehmer vorbehält, setzt rechtswidriges schuldhaftes Verhalten des Veräußerers voraus. Ob der Veräu…