JudikaturJustizRS0106838

RS0106838 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
26. November 1996

RS0106838 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Der Umstand, daß eine längerdauernde Geschäftsbeziehung stets oder doch in der Regel ohne wirkliche Lieferungen allein durch Verrechnung von Buchungsposten aus gegenläufigen Geschäften oder allein durch Geltendmachung der Differenz als Schadenersatzanspruch abgewickelt wurde, ist ein gewichtiges Indiz für ein Differenzgeschäft. Maßgebend kann auch sein, ob die mit dem strittigen Geschäft umgesetzten Warenmengen dem wirklichen Bedarf der Vertragspartei entsprechen.

Entscheidung
1

  • 1Ob639/95—OGH Entscheidung

    26. November 1996
    Spruch

    Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Das angefochtene Zwischenurteil wird dahin abgeändert, daß das erstgerichtliche Urteil in der Abweisung des Klageteilbegehrens, die beklagte Partei sei schuldig, der klagenden Partei S 3,500.000, DM 59.587,57, DM 522,20 und US $ 15.742,53 je samt 14 % Zins…

    Text

    Entscheidungsgründe: Der Beklagte ist als Psychotherapeut tätig; er betrieb auch einen Großhandel mit Stickereiwaren. Er unterhält bzw unterhielt bei der klagenden Partei ein Kontokorrentkreditkonto (Geschäftskonto). Zur Durchführung spekulativer Devisengeschäfte richtete die klagende Partei für de…

    Rechtliche Beurteilung

    Der (vorsichtshalber) erhobene Einwand der klagenden Partei, die Revision sei verspätet eingebracht worden, ist nicht berechtigt. Selbst bei Bedachtnahme auf die Zustellung des Berufungsurteils an den vormaligen Verfahrenshelfer des Beklagten (am 10.10.1995) erwiese sich die am 7.11.1995 zur Post ge…