JudikaturJustizRS0101755

RS0101755 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
15. Oktober 1992

RS0101755 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Eine Undeutlichkeit des erstgerichtlichen Ausspruchs über eine entscheidende Tatsache (§ 281 Abs 1 Z 5 StPO) stellt das Rechtsmittelgericht regelmäßig vor die Wahl, entweder die Sache zu neuer Verhandlung an die erste Instanz zurückzuverweisen oder - diesfalls aber unter Ausschöpfung der nach Lage des Falles offenen Beweismöglichkeiten - nach entsprechender Wiederholung bzw Ergänzung des Beweisverfahrens in der Sache selbst zu erkennen.

Entscheidungen
2

  • 12Os75/92—OGH Entscheidung

    15. Oktober 1992
    Spruch

    Das Urteil des Oberlandesgerichtes Graz als Berufungsgericht vom 16. Oktober 1990, AZ 9 Bs 390/90, verletzt das Gesetz 1. durch die den erstgerichtlichen Feststellungen zuwider eine nach § 108 StGB tatbestandsspezifische Schädigungsabsicht ausschließende Konstatierung, daß "den (erstgerichtlichen)…

    Text

    Gründe: Mit dem (auch einen hier nicht bedeutsamen Teilfreispruch enthaltenden) Urteil des Einzelrichters des Landesgerichtes Klagenfurt vom 26.Juni 1989, GZ 18 E Vr 793/89-44, wurden nachgenannte Personen wie folgt schuldig erkannt: 1. Der am 4.Juli 1941 geborene Ing.Hartwig K***** (zu I.) des …

    Rechtliche Beurteilung

    Gegen dieses Urteil erhoben alle vier Angeklagten volle Berufung; die Privatbeteiligte bekämpfte das Verweisungserkenntnis mit Berufung. Mit dem Urteil vom 16.Oktober 1990, AZ 9 Bs 390/90 (ON 52 der erstgerichtlichen Akten), wies das Oberlandesgericht Graz die Berufungen des Ing.Hartwig K*****, de…

  • 12Os122/90—OGH Entscheidung

    10. Januar 1991
    Spruch

    Das Urteil des Oberlandesgerichtes Innsbruck als Berufungsgericht vom 20.Juni 1990, AZ 7 Bs 259/90, verletzt das Gesetz in den Bestimmungen der §§ 475 Abs. 1 476, 489 Abs. 1 StPO. Im übrigen wird die Nichtigkeitsbeschwerde verworfen.…

    Text

    Gründe: Der am 17.Dezember 1952 geborene Liftbedienstete Christian B***** wurde mit Urteil des Landesgerichtes Feldkirch vom 3.April 1990, GZ 24 E Vr 410/89-12, des Vergehens der fahrlässigen Tötung nach § 80 StGB schuldig erkannt und zu einer (bedingt nachgesehenen) Geldstrafe verurteilt. Darnach h…

    Rechtliche Beurteilung

    Für die Beurteilung der Frage, ob ein Pistengerät auf einer für den Skibetrieb geöffneten Piste eine atypische Gefahrenquelle darstellt, macht es zunächst, dem Beschwerdestandpunkt zuwider, keinen rechtserheblichen Unterschied, ob der Einsatz Präparierungs- oder anderen herkömmlichen Nutzungszwecken…