RS0100398 – OGH Rechtssatz

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten B* werden das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in Punkt III des Schuldspruchs, demgemäß auch im den Angeklagten B* betreffenden Strafausspruch (einschließlich der Vorhaftanrechnung) sowie der diesem Schuldspru…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurden – soweit hier von Bedeutung – * B* und * G* je eines Verbrechens des sexuellen Missbrauchs einer wehrlosen oder psychisch beeinträchtigten Person nach § 205 Abs 1 und 3 dritter und vierter Fall StGB (I)…

[3] Dagegen richten sich von den Angeklagten B* aus Z 4, 6, 8, 9, 10a und 11 lit a sowie G* aus Z 4, 6 und 8, jeweils des § 345 Abs 1 StPO, ergriffene Nichtigkeitsbeschwerden. Nur Erstere ist teilweise berechtigt. Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten B*: [4] Die Verfahrensrüge (Z 4) monie…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Den Berufungen der Angeklagten Christian A und Johann C wird nicht Folge gegeben. Der Berufung des Angeklagten Erwin B wird teilweise, und zwar dahin Folge gegeben, daß die über ihn verhängte Freiheitsstrafe auf 2 1/2 (zweieinhalb) Jahre herabgesetzt wir…

Gründe: Mit dem auf den Wahrspruch der Geschwornen beruhenden angefochtenen Urteil wurden Christian A, Erwin B und Johann C im zweiten Rechtsgang (auch) des Verbrechens des versuchten schweren Raubes nach den § 15, 142 (Abs. 1), 143 StGB schuldig erkannt, begangen dadurch, daß sie am 18.März 1977 in…

Den Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten gegen diesen Schuldspruch kommt keine Berechtigung zu. Der auf Z 4 des § 345 Abs. 1 StPO gestützte Einwand des Angeklagten A, der Vorschrift des § 310 Abs. 1 StPO zuwider seien nicht alle an die Geschwornen zu richtenden Fragen in der Hauptverhandlung vorg…