Spruch In der Strafsache gegen Josef A, AZ 9 E Vr 1065/77 des Kreisgerichtes Krems an der Donau, ist durch die (ungeachtet rechtskräftiger Versetzung des Beschuldigten in den Anklagestand erfolgte) Anordnung und Durchführung der Hauptverhandlung vor dem Einzelrichter und durch dessen Urteil vom 28. März 19…
Text Gründe: Im Strafverfahren AZ 9 Vr 611/77 des Kreisgerichtes Krems an der Donau wurde unter anderem gegen den am 15. Februar 1945 geborenen Eisenbieger Josef A Anklage wegen Verbrechens des (schweren) Diebstahls durch Einbruch nach § 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z 1, 128 Abs. 1 Z 4, 129 Z 1 StGB erhoben, wo…
Rechtliche Beurteilung Das erwähnte Urteil sowie das ihm vorausgegangene Verfahren vor dem Einzelrichter stehen mit dem Gesetz in mehrfacher Richtung nicht im Einklang. 1.) Unbeschadet der Zulässigkeit eines Ausscheidungsbeschlusses im Sinne des § 57 StPO auch noch in der Hauptverhandlung vor dem Schöffengericht (SSt. 30/…
