BundesrechtBundesgesetzeStrafprozeßordnung 1975§ 483

§ 483 Verfahren vor dem Landesgericht als Einzelrichter

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§ 483 Verfahren vor dem Landesgericht als Einzelrichter — StPO

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Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
8
Rechtssätze
5

Anmerkung

ÜR: Art. VI, BGBl. I Nr. 93/2007.

Zuerst erschienen durch

BGBl. Nr. 631/1975 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 93/2007

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 2008

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR40093583

Zuletzt nach Updates gesucht am

(Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 93/2007)

Entscheidungen
8

  • 10 Os 177/72—OGH Entscheidung

    14. November 1972

  • 12 Os 21/63—OGH Entscheidung

    01. Februar 1963

  • 5 Os 848/51—OGH Entscheidung

    09. Oktober 1951

  • 9Os119/78—OGH Entscheidung

    22. August 1978
    Spruch

    In der Strafsache gegen Josef A, AZ 9 E Vr 1065/77 des Kreisgerichtes Krems an der Donau, ist durch die (ungeachtet rechtskräftiger Versetzung des Beschuldigten in den Anklagestand erfolgte) Anordnung und Durchführung der Hauptverhandlung vor dem Einzelrichter und durch dessen Urteil vom 28. März 19…

    Text

    Gründe: Im Strafverfahren AZ 9 Vr 611/77 des Kreisgerichtes Krems an der Donau wurde unter anderem gegen den am 15. Februar 1945 geborenen Eisenbieger Josef A Anklage wegen Verbrechens des (schweren) Diebstahls durch Einbruch nach § 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z 1, 128 Abs. 1 Z 4, 129 Z 1 StGB erhoben, wo…

    Rechtliche Beurteilung

    Das erwähnte Urteil sowie das ihm vorausgegangene Verfahren vor dem Einzelrichter stehen mit dem Gesetz in mehrfacher Richtung nicht im Einklang. 1.) Unbeschadet der Zulässigkeit eines Ausscheidungsbeschlusses im Sinne des § 57 StPO auch noch in der Hauptverhandlung vor dem Schöffengericht (SSt. 30/…

  • 3 Os 365/47—OGH Entscheidung

    28. Mai 1947

  • 2 Os 170/47—OGH Entscheidung

    24. März 1947

  • 13Os135/98—OGH Entscheidung

    11. November 1998
    Spruch

    Das Gesetz verletzen 1. der Beschluß des Bezirksgerichtes Korneuburg vom 15. Juli 1998, AZ 11 Hs 67/98d, mit dem das Rechtshilfeersuchen des Bezirksgerichtes Fürstenfeld zurückgewiesen wurde, in den §§ 93 Abs 2, 156 und 452 StPO; 2. die Verfügung des Bezirksgerichtes Fürstenfeld vom 7. August 199…

    Text

    Gründe: Am 30. Juni 1998 übermittelte das Bezirksgericht Fürstenfeld seinen Akt 4 U 82/98y dem Bezirksgericht Korneuburg mit dem Ersuchen, einen ärztlichen Sachverständigen zu bestellen, der die Dauer der unfallsbedingten Gesundheitsschädigung bei der Verdächtigen Michaela A***** und der Zeugin Ir…

    Rechtliche Beurteilung

    Wie der Generalprokurator in seiner gemäß § 33 Abs 2 StPO erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes zutreffend ausführt, stehen sowohl die Verweigerung der Rechtshilfe durch das Bezirksgericht Korneuburg (1.) als auch die vom Bezirksgericht Fürstenfeld verfügte unmittelbare Vorlage …

  • 12Os279/62—OGH Entscheidung

    17. September 1962
    Spruch

    Die Vorgangsweise des Bezirksgerichtes Purkersdorf vom 9. April 1962, Hs 37/62, und vom 24. April 1962, Hs 46/62, womit es die Rechtshilfeersuchen des Einzelrichters beim Kreisgericht St.Pölten um Abhörung des Beschuldigten Heinrich M***** (nach Einbringung eines Strafantrages im vereinfachten Verfa…

    Text

    Gründe: Aus den angeschlossenen Akten 7 E Vr 114/62 des Kreisgerichtes St.Pölten und 9 Ns 1013/62 Oberlandesgerichtes Wien ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Das Gendarmeriepostenkommando Neulengbach erstattete am 21. 12. 1961 gegen den staatenlosen, in Gablitz wohnhaften landwirtschaftlichen Hi…

    Rechtliche Beurteilung

    Gemäß dem § 488 StPO gelten für die Vorbereitungen zur Hauptverhandlung dem Sinne nach die Bestimmungen des XVII. und XVIII.Hauptstückes (§§ 220 bis 279) mit den dort angeführten Abweichungen und Ergänzungen nach Z 4 sind die Bestimmungen der §§ 224 und 276 über die Vornahme von Erhebungen oder Unte…

    • Rechtssätze
    5

  • RS0101913—OGH Rechtssatz

    14. November 1972·2 Entscheidungen

    Im Falle des Verbrechens der boshaften Beschädigung fremden Eigentums nach § 85 lit c StG ist im Hinblick auf den gleitenden Strafsatz des § 86 Abs 1 StG (zweite Strafdrohung) das vereinfachte Verfahren unzulässig.

  • RS0101909—OGH Rechtssatz

    09. Oktober 1951·1 Entscheidung

    Bei Verbrechen, die mit einer mindestens fünfjährigen Kerkerstrafe bedroht sind und bei denen der Strafantrag schon 1946 gestellt war, ist die Durchführung des vereinfachten Verfahrens nach Novellierung dieser Gesetzesstelle unzulässig.

  • RS0098072—OGH Rechtssatz

    22. August 1978·1 Entscheidung

    Eine rechtskräftige Anklageschrift kann nicht als Strafantrag vor dem Einzelrichter aufrecht erhalten werden; eine solche Erklärung bindet das Gericht - welches weiterhin das Verfahren vor dem Schöffengericht zu beenden hat - nicht.

  • RS0098030—OGH Rechtssatz

    28. Mai 1947·2 Entscheidungen

    Auch im vereinfachten Verfahren ist die Zuziehung eines Verteidigers notwendig, wenn die Anklage wegen einer strafbaren Handlung erhoben war, die mit einer fünf Jahre übersteigenden Freiheitsstrafe bedroht ist.

  • RS0096367—OGH Rechtssatz

    11. November 1998·2 Entscheidungen

    Nach der Einbringung des Strafantrages im vereinfachten Verfahren kann der Einzelrichter den vom Gericht noch nicht vornommenen Beschuldigten zur Vorbereitung der Hauptverhandlung vernehmen, allenfalls auch im Rechtshilfeweg vernehmen lassen. Das Rechtshilfegericht hat nur die Zulässigkeit der beantragten Handlungen nach den für seinen Bereich geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu prüfen, nicht aber zu beurteilen, ob diese Handlungen den für das ersuchte Gericht maßgebenden Verfahrensvorschriften entsprechen.