Spruch Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Mit seiner Berufung wird der Angeklagte auf diese Entscheidung verwiesen.…
Text Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 18. April 1916 geborene Arzt Dr. Friedrich A des Vergehens des Vernachlässigens eines Gefangenen nach § 312 Abs. 2 StGB schuldig erkannt. Nach den erstgerichtlichen Urteilsfeststellungen wurde Erich B am 14. Juli 1980 zur Verbüßung einer Freiheitsstr…
Rechtliche Beurteilung Schon aus den angeführten Gründen erweist sich somit das Verfahren erneuerungsbedürftig, weil es zur Beurteilung, ob eine beträchtliche Schädigung der Gesundheit des Strafgefangenen B durch die dem Angeklagten vorgeworfenen Unterlassungen eintrat, der mängelfrei begründeten Feststellung über Art und…
