RS0095810 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Thomas S***** zweier Verbrechen der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs 1 StGB (I./) und eines Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB (II./) schuldig erkannt. Danach hat er am 21. März 2017 in K***** Katharina P***** I./ außer den Fällen …

Die dagegen aus Z 4, Z 5 und Z 9 lit a des § 281 Abs 1 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten versagt. Der Verfahrensrüge (Z 4) zuwider wurden durch die (vom Schöffensenat im Übrigen zutreffend begründete [ON 20 S 23 f]) Abweisung einer Reihe von Beweisanträgen Verteidigungsrechte de…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Franz R***** zweier Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 7. September 2017 in O***** an einer unmündigen Person, nämlich der am 25. Februar 2004 geborenen A*****, in zwei Angriffen auß…

Dagegen wendet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5 und 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. Die Beschwerde bekämpft – ausdrücklich nur – die Annahme von Vollendung statt Versuch (§ 15 StGB). Diesbezügliche Urteilsfehler betreffen weder die Schuld- noch die Subsumtionsfrage, sondern au…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Hazrat A***** der Vergehen der sexuellen Belästigung und öffentlichen geschlechtlichen Handlung nach § 218 Abs 1 Z 1 StGB (1./) und §§ 15, 218 Abs 1 Z 1 StGB (2./) sowie des Verbrechens der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs 1 StGB (3./) schuldig erka…

Der dagegen aus Z 5 und 11 des § 281 Abs 1 StPO erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten kommt keine Berechtigung zu. Die Tatrichter leiteten den auf Betasten des Genitalbereichs der Andrea Re***** gerichteten Vorsatz des Angeklagten daraus ab, dass er seine Tathandlungen auch nach Berührung…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Elemam A***** des Verbrechens der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 26. September 2011 in Salzburg außer den Fällen des § 201 StGB Tirsa K***** mit Gewalt, indem er sie am Arm erfasste und gegen eine Hauswand…

Die dagegen aus den Gründen des § 281 Abs 1 Z 5, 9 lit a, 10 und 10a StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten schlägt fehl. Den Einwänden ist gemeinsam, dass der Beschwerdeführer die Bedeutung des festgestellten tateinheitlichen intensiven Betastens der Brüste für die Erfüllung des Tat…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Kurt W***** des Vergehens der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs 1 StGB idF BGBl 1989/242 schuldig erkannt. Danach hat er am 30. Dezember 2003 in Kematen an der Krems die 14jährige Eva S***** mit Gewalt, indem er sich hinter das am Boden sitzende Mädc…

Die gegen den Schuldspruch gerichtete, auf § 281 Abs 1 Z 9 lit a StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten ist nicht im Recht. Die Rechtsrüge beruft sich auf Schick in WK2 § 202 Rz 13 und vertritt die Auffassung, bei voller Bekleidung müssten beischlafsähnliche Bewegungen hinzutreten, da…