JudikaturJustizRS0095677

RS0095677 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
18. Januar 2001

RS0095677 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Das fälschungsspezifische Präparieren von Banknotenpapier durch Bleichen von Eindollarnoten (um die Fälschung von Banknoten zu Einhundert-US-Dollar zu ermöglichen), erfüllt sämtliche objektiven und subjektiven Voraussetzungen des Vergehens der Vorbereitung einer Geldfälschung, Wertpapierfälschung oder Wertzeichenfälschung nach dem § 239 StGB, mag auch der anschließende Versuch einer derartigen Geldfälschung (§ 232 Abs 1 StGB) absolut untauglich gewesen sein.

Entscheidungen
2

  • 12Os149/00—OGH Entscheidung

    18. Januar 2001
    Spruch

    1. Johann H***** wird für das ihm zufolge Entscheidung des Landesgerichtes Ried im Innkreis vom 16. Dezember 1993, GZ 7 Vr 826/86-430, zur Last fallende Verbrechen der Untreue nach §§ 12 zweiter Fall, 153 Abs 1 und Abs 2 StGB nach dem zweiten Strafsatz des § 153 Abs 2 StGB, gemäß §§ 31, 40 StGB unte…

    Text

    Gründe: In der vorliegenden Strafsache (früher AZ 7 Vr 826/86, 7 Vr 174/98 dieses Gerichtshofes) gab der Oberste Gerichtshof mit Erkenntnis vom 27. April 1995, GZ 12 Os 87-89/94-10, der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten teilweise Folge und hob das Urteil des Landesgerichtes Ried im Innkreis vom…

    Rechtliche Beurteilung

    Entgegen der Beschwerdeauffassung bedeutete zunächst die Abweisung des in der Hauptverhandlung zum Schuldspruchfaktum 2. (Verbrechen der Untreue nach §§ 12 zweiter Fall, 153 Abs 1 und Abs 2 zweiter Fall StGB) gestellten Antrages des Beschwerdeführers auf Beischaffung des Johann R***** betreffenden A…

  • 11Os51/91—OGH Entscheidung

    24. September 1991
    Spruch

    Den Nichtigkeitsbeschwerden wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen (Teilfreisprüche II) unberührt bleibt, in den Schuldsprüchen der Angeklagten Johann H***** (I 1) und Lorenz P***** (I 2) wegen des Verbrechens der versuchten Geldfälschung nach den §§ 15, 232 Abs. 1 StG…

    Text

    Gründe: Der ***** 1945 geborene Kaufmann Johann H***** und der ***** 1937 geborene, gleichfalls als Kaufmann berufstätige deutsche Staatsbürger Lorenz P***** wurden des Verbrechens der versuchten Geldfälschung nach §§ 15, 232 Abs. 1 StGB, Johann H***** als Beteiligter nach § 12 (zu ergänzen: zweiter…

    Rechtliche Beurteilung

    Den Nichtigkeitsbeschwerden kommt teilweise, nämlich insoweit Berechtigung zu, als sie unter dem Gesichtspunkt absoluter Versuchsuntauglichkeit die erstgerichtliche Tatbeurteilung als Verbrechen der versuchten Geldfälschung im wesentlichen mit der Begründung bekämpfen, die (dem betrügerischen Vorhab…