RS0095216 – OGH Rechtssatz

Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch zu C/, demzufolge auch im Strafausspruch, im Zuspruch an die Privatbeteiligte und in der Verweisung der Genannten mit weiteren Ansprüchen auf den Zivilrechtsweg aufgehoben und es wir…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde * P* „des“ (vgl aber RIS Justiz RS0090611 [T1]) Verbrechens des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB „idF BGBl 153/1998“ (A/), mehrerer Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB „idF BGBl…

[3] Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 4, 5a, 9 lit b und 11 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. Zur amtswegigen Maßnahme: [4] Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde überzeugte sich der Oberste Gerichtshof zunächst, dass das Urteil mit einem vom Angeklagten nicht gelte…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: [1] Mit Urteil des Landesgerichts Krems an der Donau vom 20. Jänner 2021, GZ 15 Hv 16/20d 21, wurde * F* (im ersten Rechtsgang) mehrerer Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (I./), mehrerer Vergehen der pornographischen Darstellung Minderjähri…

[7] Entgegen der Sanktionsrüge (Z 11 zweiter Fall) verstößt die erschwerende Wertung des Umstands, „dass es sich bei dem Angeklagten um eine Vertrauensperson“ des minderjährigen Opfers gehandelt hat „und dieses Vertrauen vom Angeklagten bewusst missbraucht wurde“ (US 11), nicht gegen das Doppelver…

In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch 2./ und demzufolge auch im Strafausspruch aufgehoben und die Sache in diesem Umfang zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Landesgericht für Strafsachen Graz verwiesen. Mit…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde DI M***** S***** mehrerer Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (1./) und mehrerer Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 Z 2 StGB (2./) schuldig erkannt. Danach hat er im Zeitraum von spä…

Nur gegen den Schuldspruch 2./ richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5 und 9 lit a StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, der Berechtigung zukommt: Zutreffend zeigt die Rechts rüge (Z 9 lit a) auf, dass die erstgerichtlichen Feststellungen die Annahme eines Aufsichtsverhältnisses und d…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Strafverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Mag. Markus M***** je eines Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1, Abs 3 vierter Fall StGB (I/3) und § 206 Abs 1, Abs 3 erster Fall StGB sowie mehrerer Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen na…

Die dagegen aus § 281 Abs 1 Z 1, 3, 4, 5, 9 lit a, 10 und 11 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten ist nicht im Recht. Die Besetzungsrüge (Z 1) moniert Ausgeschlossenheit des Vorsitzenden sowie des beisitzenden (Berufs-)Richters, weil diese durch zahlreiche Äußerungen in der Hauptverh…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Harald R***** der Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (I/1) und des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (I/2) sowie mehrerer Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § …

Die dagegen aus Z 9 (richtig) lit a und 10 des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten geht fehl. Die gesetzmäßige Ausführung eines materiell rechtlichen Nichtigkeitsgrundes hat das Festhalten am gesamten im Urteil festgestellten Sachverhalt zur Voraussetzung (RIS Justiz R…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung sowie über die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Helmut L***** der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (I./) und des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (II./) sowie der Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 …

Die gegen die Schuldsprüche I./, III./ und IV./ aus § 281 Abs 1 Z 5 und Z 9 lit a StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten ist nicht berechtigt. Entgegen der Kritik der Mängelrüge (Z 5) haben die Tatrichter - auch dem Gebot der gedrängten Darstellung der Urteilsgründe nach § 270 Abs 2 Z …

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in der rechtlichen Beurteilung des unter II/3 bezeichneten Vergehens als vollendet und demgemäß auch im Strafausspruch - ausgenommen die Vorhaftanrechnung - aufgehoben und im Umfang de…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Gerhard W***** des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB aF (I) sowie der Vergehen der sittlichen Gefährdung von Personen unter sechzehn Jahren nach § 208 StGB (II) und des Mißbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 S…

Der Verfahrensrüge (Z 4) fehlen schon die formellen Voraussetzungen, weil einerseits der in der Hauptverhandlung vom 28. April 1998 gestellte Antrag auf Vernehmung der Zeuginnen Regina L***** und Siglinde E***** (S 131, 133/II) in der gemäß § 276a StPO neu durchgeführten Verhandlung vom 1. Feber 19…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird teilweise Folge gegeben und gemäß § 43 a Abs 3 StGB von der über den Angeklagten verhängten Freiheitsstrafe ein Strafteil von sechzehn Monaten unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen. Gemäß § 390 a StPO fall…

Gründe: Dipl.Ing. Dieter B***** wurde des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB und des Vergehens des Mißbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB schuldig erkannt, weil er von Jänner bis Frühsommer 1992 in mindestens drei Angriffen die am 30. Jänner 1983 g…

Der Angeklagte bekämpft den Schuldspruch aus § 281 Abs 1 Z 3, 4, 5, 9 lit a und 10 StPO; indes zu Unrecht. Das Vorbringen zu den beiden erstgenannten Nichtigkeitsgründen (inhaltlich jedoch nur Z 4) behauptet, über den Antrag auf Vernehmung von Zeugen sei nicht prozeßordnungsgemäß erkannt worden. D…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Konrad G***** (1.) des Vergehens der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs. 1 StGB, der Verbrechen (2.) der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs. 1 StGB und (3.) des versuchten Beischlafs mit Unmündigen nach §§ 15, 206 Abs. 1 StGB sowie der Vergehen (…

Der Angeklagte bekämpft diesen Schuldspruch mit einer auf die Z 4, 5, 5 a und 9 lit. a, der Sache nach auch Z 10, des § 281 Abs. 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, der in keinem Anfechtungspunkt Berechtigung zukommt. Verfahrensmängel (Z 4) erblickt der Beschwerdeführer im Unterbleiben der …

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Über die Berufung wird in einem mit gesonderter Verfügung anzuberaumenden Gerichtstag zur öffentlichen Verhandlung entschieden werden. Gemäß dem § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des (bisherigen) Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 11. Februar 1941 geborene Installateurhelfer Alfred A des Verbrechens der Nötigung zum Beischlaf nach dem § 202 Abs. 1 StGB, des Verbrechens des Beischlafes mit Unmündigen nach dem § 206 Abs. 1 StGB, des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach de…

Der Nichtigkeitsbeschwerde kommt keine Berechtigung zu. In den Urteilsfakten I 1 und 2, III und IV 1 A wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, im September 1975 seine am 18. Juni 1962 geborene (mithin damals 13-jährige) Stieftochter Sabine B durch die gefährliche Drohung, er werde ihr Ohrfeigen…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird teilweise Folge gegeben und die Verhängte Freiheitsstrafe gemäß § 43 Abs 1 StGB unter Bestimmung einer Probezeit von 3 Jahren bedingt nachgesehen. Im übrigen wird ihr nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die …

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 17.Oktober 1959 geborene Schlossergeselle Werner A des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach dem § 207 Abs 1 StGB und des Vergehens des Mißbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach dem § 212 Abs 1 StGB schuldig erkannt, weil er Mitte August 19…

Die vom Angeklagten geltend gemachte Begründungsmängel sind nicht gegeben. Den Gründen des angefochtenen Urteils zufolge ist Werner A am 29. August 1978 zu seinem Bruder Josef A nach Wilfersdorf gefahren und hat dort die Kinder seines Bruders, den sechsjährigen Christian und die (noch nicht) fünfjäh…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 10. Juni 1935 geborene Lagerarbeiter Friedrich A des Verbrechens des Beischlafs mit Unmündigen nach dem § 206 Abs. 1 StGB, des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach dem § 207 Abs. 1 StGB und des Vergehens des Mißbrauchs eines Autoritätsverhältn…

Da es eine Lebensgemeinschaft regelmäßig - und gerade auch im vorliegenden Fall, in dem Elisabeth C den Beschwerdeführer sogar 'Papa' nannte (vgl. S. 39) - mit sich bringt, daß die minderjährigen, noch aufsichtsund schutzbedürftigen Kinder des einen Lebensgefährten auch der Aufsicht und Erziehung de…