JudikaturJustizRS0094634

RS0094634 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
15. September 2021

RS0094634 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Ein präsenter Deckungsfonds ist zwar grundsätzlich nur bei der Veruntreuung von Bedeutung, ausreichende Vermögenswerte des Täters können jedoch auch bei der Untreue für die Beurteilung bedeutsam sein, ob ein auf Vermögensschädigung gerichteter Vorsatz vorlag, sofern über sie auf solche Weise verfügt werden kann (und soll), daß ein Schadenseintritt verhindert wird, und der Täter auch von vornherein vorbehaltslos gewillt ist, sie auf diese Weise einzusetzen (so schon 11 Os 116/80 im ersten Rechtsgang).

Entscheidungen
2

  • 15Os74/21b—OGH Entscheidung

    15. September 2021
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet. Dem Angeklagten Mag. S* fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last. Die Beschwerde der Privatbeteiligten R* wird zurückgewiesen.…

    Text

    Gründe: [1] Soweit im Verfahren über die Nichtigkeitsbeschwerde relevant wurde mit dem angefochtenen Urteil Mag. * S* jeweils des Verbrechens der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 und 2 zweiter Fall StGB (A./) und der Untreue nach § 153 Abs 1 und 3 zweiter Fall StGB (B./) schuldig erkannt. [2] Danac…

    Rechtliche Beurteilung

    [4] Zufolge des Gebots der Einmaligkeit der Ausführung der Nichtigkeitsbeschwerde (§ 285 Abs 1 StPO; vgl RIS Justiz RS0100152; Ratz , WK StPO § 285 Rz 2 f, 6 f) war nur auf die erste für den Angeklagten eingebrachte Rechtsmittelschrift Rücksicht zu nehmen. Diese auf § 281 Abs 1 Z 3, 4, 9 lit a u…

  • 11 Os 116/81—OGH Entscheidung

    04. November 1981