RS0094462 – OGH Rechtssatz

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Markus O***** und aus deren Anlass wird das angefochtene Urteil, welches im Übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch I 2 sowie in der rechtlichen Unterstellung der im Schuldspruch I 1 bezeichneten Tat bloß unter § 142 Abs 1 StGB, …

Gründe: Mit dem angefochtenen, auch rechtskräftige Schuldsprüche betreffend Daniel G***** enthaltenden Urteil wurde Markus O***** des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB (I 1), (richtig:) der Verbrechen des Raubes nach § 142 Abs 2 StGB (II), des Vergehens der versuchten Nötigung nach §§ 15,…

Dagegen richten sich die auf § 281 Abs 1 Z 5 und 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Markus O***** sowie die auf § 281 Abs 1 Z 5a StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Raphael H*****. Dem Rechtsmittel Markus O*****s kommt teilweise Berechtigung zu. Zum Schuldspru…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Punkt 1./ des Schuldspruches und demgemäß auch im Strafausspruch aufgehoben und gemäß § 288 Abs. 2 Z 3 StPO im Umfang der Aufhebung in der Sache selbst erkannt: Joachim Ernst S***** …

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Joachim S***** (zu 1./) des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs. 1 StGB und (zu 2./) des Vergehens der Sachbeschädigung nach § 125 StGB schuldig erkannt und hiefür zu zehn Monaten Zusatz-Freiheitsstrafe, wovon acht Monate bedingt nachgesehen wurden, verur…

Mit dem in der Mängelrüge (Z 5) erhobenen Einwand, die Urteilsfeststellungen zur subjektiven Tatseite seien deswegen auf denkunrichtige Folgerungen des Erstgerichtes aus der Darstellung des Zeugen Kurt K***** gegründet, weil dieser angegeben hat, vom Beschwerdeführer kurz nach der Tat das Angebot zu…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 22.Oktober 1940 geborene Hilfsarbeiter Franz A 1.) des Verbrechens des Raubes nach dem § 142 Abs 1 StGB und 2.) des Vergehens des Diebstahls nach dem § 127 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Nach den Urteilsannahmen liegt ihm zur Last, jeweils mit dem Vors…

Der Nichtigkeitsbeschwerde kommt in keiner Richtung hin Berechtigung zu. Insoweit der Beschwerdeführer - inhaltlich aus dem Nichtigkeitsgrund der Z 3 des § 281 Abs 1 StPO - ein Abweichen der Urteilsausfertigung vom verkündeten Urteil hinsichtlich der Tathandlung (§ 260 Abs 1 Z 1 StPO) mit der Behaup…