RS0094079 – OGH Rechtssatz

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Markus O***** und aus deren Anlass wird das angefochtene Urteil, welches im Übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch I 2 sowie in der rechtlichen Unterstellung der im Schuldspruch I 1 bezeichneten Tat bloß unter § 142 Abs 1 StGB, …

Gründe: Mit dem angefochtenen, auch rechtskräftige Schuldsprüche betreffend Daniel G***** enthaltenden Urteil wurde Markus O***** des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB (I 1), (richtig:) der Verbrechen des Raubes nach § 142 Abs 2 StGB (II), des Vergehens der versuchten Nötigung nach §§ 15,…

Dagegen richten sich die auf § 281 Abs 1 Z 5 und 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Markus O***** sowie die auf § 281 Abs 1 Z 5a StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Raphael H*****. Dem Rechtsmittel Markus O*****s kommt teilweise Berechtigung zu. Zum Schuldspru…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Gemäß § 390 a StPO. fallen dem Angeklagten die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Der am 8.Mai 1972 geborene Fleischhauerlehrling Werner E*** wurde des Vergehens der Nötigung zur Unzucht nach § 204 Abs 1 StGB. schuldig erkannt. Darnach hat er am 2.Oktober 1988 in Linz im bewußten und gewollten Zusammenwirken mit den Mitangeklagten Hans Dieter K*** und Markus K*** die dam…

Der Angeklagte ficht den Schuldspruch aus § 281 Abs 1 Z. 5 und 9 lit a StPO. an. Die Mängelrüge (Z. 5) behauptet der Sache nach eine Unvollständigkeit der Entscheidung, weil sich das Erstgericht nicht hinreichend damit auseinandersetzte, daß das Tatopfer in seiner Zeugenaussage die Situation in kein…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO. fallen dem Angeklagten A auch die Kosten des ihn betreffenden Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden angefochtenen Urteil wurden Alfred B und Johann A des Verbrechens des versuchten schweren Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1, 143 erster und zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Dem Schuldspruch zufolge liegt ihnen zur Last, am 23.April 1983 in …

Der auf § 345 Abs 1 Z. 5, 6, 8, 9, 11 lit a und 13 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten A gegen dieses Urteil kommt keine Berechtigung zu. Im Bestreben darzutun, daß der im Wahrspruch (inhaltskonform mit dem Schuldspruch) festgestellte Sachverhalt rechtsrichtig nur als versuchte Nö…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen den Angeklagten Bruno Franz A und Rudolf B die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden (neben anderen Angeklagten) schuldig erkannt: der am 24.Februar 1962 geborene, beschäftigungslose Bruno Franz A (zu I) des Verbrechens des versuchten Raubs nach § 15, 142 Abs 1 StGB, (zu III A, B und C) des Verbrechens des teils vollendeten, teils versucht…

I./ Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten A: Aus dem Grund der Z. 9 lit a (der Sache nach der Z. 10) des § 281 Abs 1 StPO führt er aus, es sei seiner und der Aussage der Zeugin Katharina C zu entnehmen, daß er sich von hinten der Frau genähert, einmal an deren Handtasche gerissen und dann sofor…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Gemäß dem § 390 a StPO. fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 10.März 1961 geborene kaufmännische Lehrling Josef A auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen des Verbrechens des schweren Raubes nach den §§ 142 Abs. 1, 143, 1.Fall, StGB. und des Vergehens des Diebstahls nach dem § 127 Abs 1 und Abs 2 Z 1 StGB sch…

Die Rüge geht fehl. Die Rechtsbelehrung führt ausreichend und auch für juristische Laien unmißverständlich in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung (vgl. u. a. Leukauf-Steininger2, S. 959, Randnote 22 zu § 142 StGB.) aus, daß sich u.a. Raub und Diebstahl durch die zum Raub erforderliche Gewaltanwen…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 27.Jänner 1950 geborene rumänische Staatsbürger Constantin A des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB schuldig erkannt, begangen dadurch, daß er am 21.Jänner 1979 in Baden Karoline B durch Versetzen eines Faustschlags in das Gesicht, demnach …

Der gegen diesen Schuldspruch gerichteten, auf den Nichtigkeitsgrund der Z 10 des § 281 Abs 1 StPO gestützten Rechtsrüge des Angeklagten, wonach die entscheidende Urteilsfeststellung - derzufolge er Karoline B einen Faustschlag ins Gesicht (erst) versetzte, als sie wieder nach der (ihr unmittelbar v…