RS0094051 – OGH Rechtssatz

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Markus O***** und aus deren Anlass wird das angefochtene Urteil, welches im Übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch I 2 sowie in der rechtlichen Unterstellung der im Schuldspruch I 1 bezeichneten Tat bloß unter § 142 Abs 1 StGB, …

Gründe: Mit dem angefochtenen, auch rechtskräftige Schuldsprüche betreffend Daniel G***** enthaltenden Urteil wurde Markus O***** des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB (I 1), (richtig:) der Verbrechen des Raubes nach § 142 Abs 2 StGB (II), des Vergehens der versuchten Nötigung nach §§ 15,…

Dagegen richten sich die auf § 281 Abs 1 Z 5 und 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Markus O***** sowie die auf § 281 Abs 1 Z 5a StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Raphael H*****. Dem Rechtsmittel Markus O*****s kommt teilweise Berechtigung zu. Zum Schuldspru…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 21.März 1964 geborene Angestellte Rene A - neben anderen strafbaren Handlungen auch - des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Diesen Schuldspruch bekämpft er mit einer auf die Z 5 und 10 des § 281 Abs. 1 StPO gestützten Ni…

Soweit der Angeklagte in seiner Mängelrüge den festgestellten Grad der Alkoholisierung der Brigitte B in Zweifel zieht und Urteilskonstatierungen des Inhaltes verlangt, B sei vom Angeklagten nicht gestoßen worden, sondern 'infolge ihrer Alkoholisierung, des Schuhwerks und des Zuges an der Tasche' ge…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird teilweise Folge gegeben und die verhängte Strafe auf zweieinhalb Jahre herabgesetzt. Im übrigen wird der Berufung nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 17. Dezem ber 1960 geborene, zuletzt beschäftigungslos gewesene Angeklagte Christian A des am 6. Juni 1983 in Wien an Federica B begangenen Verbrechens der Nötigung zur Unzucht nach dem 204 Abs 1 StGB (Pkt 1.) des Urteilssatzes), des Verbrechens der …

Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten vermag weder einen dem Ersturteil anhaftenden Begründungsmangel in der Bedeutung des Nichtigkeitsgrundes der Z 5 des § 281 Abs 1 StPO noch einen dem Erstgericht unterlaufenen Rechtsirrtum im Sinne des weiters geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes der Z 9 li…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO. fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 5.Oktober 1951 geborene Tischler Reinhard A des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs. 1 StGB. und des Vergehens des Diebstahls nach § 127 Abs. 1 StGB. schuldig erkannt, weil er in Graz Karl B jeweils mit Bereicherungsvorsatz I.) am 1.Oktober 1979 da…

Die behaupteten Begründungsmängel sind jedoch nicht gegeben. Zunächst übersieht der Beschwerdeführer, daß das erkennende Gericht bei der Sachverhaltsermittlung keineswegs auf die Feststellung vom Angeklagten zugegebener oder von Zeugen ausdrücklich bekundeter Umstände beschränkt wird; es hat vielmeh…