RS0093834 – OGH Rechtssatz

Die Akten werden dem Erstgericht zurückgestellt. Begründung:…

Das Erstgericht hat mit Beschluss vom 4. 2. 2019, GZ 57 Cg 19/17y 42, das Rechtsmittelverfahren betreffend den Zweitbeklagten bis zur rechtskräftigen Beendigung des Verfahrens über die von der Klägerin zu AZ 57 Cg 2/19a des Erstgerichts erhobene Wiederaufnahmsklage unterbrochen (§ 545 ZPO). Infolge…

Die Akten werden dem Landesgericht St.Pölten zurückgestellt.…

Begründung:…

Das Erstgericht hat mit Beschluß vom 12.3.1996, 2 Cg 340/95a-7, das Verfahren über die von der Beklagten eingebrachte außerordentliche Revision wegen der vom Beklagten als Kläger zu 2 Cg 340/95a eingebrachten Wiederaufnahmsklage gemäß § 545 Abs 1 ZPO unterbrochen und den Obersten Gerichtshof davon …