JudikaturJustizRS0093478

RS0093478 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
10. November 2021

RS0093478 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Nur gewahrsamslose Sachen können im strafrechtlichen Sinn gefunden (§ 134 StGB) werden, wogegen sich militärische Ausrüstungsgegenstände auf einem Truppenübungsplatz sowie Munition auf einem Schießplatz des Bundesheeres auch dann, wenn sie allenfalls dem jeweiligen Sachinhaber abhanden gekommen sein sollten, im - wenngleich unter Umständen lockeren - jedenfalls aber nach wie vor aufrechten Gewahrsam des Bundes (Heeresverwaltung) befinden (§ 127 StGB).

Entscheidungen
3

  • 12Os129/21v—OGH Entscheidung

    10. November 2021
    Spruch

    ***** V***** wurde im Grundrecht auf persönliche Freiheit nicht verletzt. Die Grundrechtsbeschwerde wird abgewiesen.…

    Text

    Gründe: [1] Im zu AZ 30 St 186/21w geführten Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Wien wurde vom Landesgericht für Strafsachen Wien am 29. August 2021 über ***** V***** aus dem Haftgrund der Tatbegehungsgefahr nach § 173 Abs 2 Z 3 lit b und c StPO die Untersuchungshaft verhängt (ON 9) und a…

    Rechtliche Beurteilung

    [2] Der dagegen ergriffenen Beschwerde gab das Oberlandesgericht mit Beschluss vom 27. September 2021, AZ 18 Bs 256/21k (ON 27 der HR Akten), nicht Folge und setzte die Untersuchungshaft ebenfalls aus dem erwähnten Haftgrund fort. [3] Nach den Sachverhaltsannahmen des Beschwerdegerichts (BS 3 f…

  • 14Os82/92—OGH Entscheidung

    01. September 1992
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen der Angeklagten die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

    Text

    Gründe: Mit dem - auch einen in Rechtskraft erwachsenen Freispruch enthaltenden - angefochtenen Urteil wurde Frieda J***** des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 2 StGB schuldig erkannt, weil sie zwischen 1.Juni 1991 und 16.Juni 1991 in Kappl in drei Angriffen 6.300 S dem…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Angeklagte bekämpft das Urteil mit einer auf die Nichtigkeitsgründe nach Z 5, 5 a, 9 lit a, 9 lit b, 10 und 11 des § 281 Abs. 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde. Ferner wendet sie sich auch mit Berufung gegen den Strafausspruch. In der Nichtigkeitsbeschwerde bemängelt die Angeklagte zun…

  • 14Os34/89—OGH Entscheidung

    21. Juni 1989
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

    Text

    Gründe: Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden angefochtenen Urteil - welches auch einen (Teil )Freispruch enthält - wurde der am 19. März 1934 geborene Oberst des Bundesheeres Hubert P*** des Vergehens nach § 36 Abs 1 Z 2 und 4 WaffG (Punkt 1/a und b des Urteilssatzes), ferner der …

    Rechtliche Beurteilung

    Der Angeklagte bekämpft den Schuldspruch (mit Ausnahme jenes wegen des Eingriffs in fremdes Jagd- oder Fischereirecht laut Punkt 2 des Urteilssatzes) mit einer nominell auf die Z 4, 6, 7, 8, 10 a, 11 lit a, 12 und 13 des § 345 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, der keine Berechtigung zuko…