RS0093432 – OGH Rechtssatz

In der Strafsache AZ 42 Hv 27/15v des Landesgerichts für Strafsachen Wien verletzt das Urteil vom 1. Juli 2015 (ON 57), §§ 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 achter Fall StGB. Dieses Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, wird in den Schuldsprüchen I, demzufolge auch im Strafausspruch (einschließlich der V…

Gründe: Mit dem unbekämpft in Rechtskraft erwachsenen, in gekürzter Form ausgefertigten Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 1. Juli 2015, GZ 42 Hv 27/15v 57, wurde Arwand H***** soweit hier von Bedeutung (Schuldsprüche I) mehrerer Verbrechen der schweren Nötigun…

Wie die Generalprokuratur in ihrer zur Wahrung des Gesetzes erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde zutreffend aufzeigt, steht das Urteil insoweit mit dem Gesetz nicht im Einklang: Die Tathandlung sowohl des § 105 Abs 1 StGB als auch des dazu im Verhältnis der Spezialität stehenden ( Danek in WK 2 StGB §…

Gemäß § 290 Abs. 1 StPO wird das angefochtene Urteil, welches im übrigen unberührt bleibt, in den Schuldsprüchen lt Pkt I. und demzufolge auch im Strafausspruch aufgehoben; in diesem Umfang wird - unter Ausschaltung des Schuldspruchs lt Pkt I.2. - nach § 288 Abs. 2 Z 3 StPO in der Sache selbst erkan…

Gründe: Mit dem von ihm angefochtenen, auch andere Entscheidungen enthaltenden Urteil wurde Johann S*** der Vergehen (I.) der Nötigung nach § 105 Abs. 1 StGB, (II.) der fahrlässigen Körperverletzung nach § 88 Abs. 1 StGB und (III.) des Imstichlassens eines Verletzten nach § 94 Abs. 1 StGB schuldig …

Die darnach bei der Auslegung desselben Tatbestandsmerkmals (Handlung, Duldung oder Unterlassung) in derselben Strafbestimmung lege non distinguente naheliegende Annahme indessen, daß die in Rede stehende Prämisse auch für die Fälle einer Tatbegehung mit Gewalt, also der ersten Ausführungsart, gelte…