Spruch Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Punkt 1.) des Urteilsspruches (Vernachlässigung der Verpflichtung zur Obhut des minderjährigen Franz A) und demgemäß auch im Strafausspruch aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandl…
Text Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 12.Jänner 1954 geborene beschäftigungslose Wilhelm A des Verbrechens des Vernachlässigens eines Unmündigen nach dem § 92 Abs 2 und 3 (3.Fall) StGB, des Vergehens des unbefugten Gebrauches von Fahrzeugen nach dem § 136 Abs 1 und 2 StGB sowie des Verge…
Rechtliche Beurteilung Mit seiner ausdrücklich den Nichtigkeitsgrund der Z 5 der genannten Gesetzesstelle relevierenden Mängelrüge bekämpft der Angeklagte den Schuldspruch wegen des Vergehens des Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach dem § 269 Abs 1 StGB, der ihm anlastet, am 16.März 1978 in Wien durch das Versetzen ei…
