RS0093076 – OGH Rechtssatz

In Stattgebung und aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil aufgehoben. Hinsichtlich des Angeklagten Dr. Franz L***** wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Landesgericht Innsbruck verwiesen. Im Übrigen wird in der Sache selbst erkannt: Alban K***** un…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Alban K*****, Annemarie K***** (zu 1) und Dr. Franz L***** (zu 2) jeweils des Verbrechens des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 2 und Abs 3 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach haben in M*****, T…

Dagegen richtet sich die aus § 281 Abs 1 Z 5, 5a und 9 lit a StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Dr. Franz L*****, der Berechtigung zukommt. Zur Nichtigkeitsbeschwerde: Deutlich genug wird im Rahmen der Rechtsrüge (nominell Z 9 lit a, der Sache nach jedoch Z 10) geltend gemacht, …

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Den Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Karl M***** und Rainer M***** des Verbrechens des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 2, Abs 3 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach haben sie von 24. Jänner 2007 bis 7. Februar 2007 in Horn ihre Ve…

Dagegen richten sich die Nichtigkeitsbeschwerden der beiden Angeklagten, vom Erstangeklagten auf § 281 Abs 1 Z 5 StPO, vom Zweitangeklagten auf Z 9 lit a leg cit gestützt. Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Erstangeklagten Karl M*****: Dessen Mängelrüge (der Sache nach Z 5 vierter Fall) kritisiert die B…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil aufgehoben und in der Sache selbst erkannt: Brigitte S***** wird von der Anklage, sie habe von November 1993 bis 3. März 1994 in Mürzzuschlag im bewußten und gewollten Zusammenwirken mit Leopold S***** als Mittäter ihre Verpfli…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Brigitte S***** des Verbrechens des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jugendlicher oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 2 und Abs 3 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Darnach wird ihr vorgeworfen, im bewußten und gewollten Zusammenwirken mit ih…

Diesen Schuldspruch bekämpft die Angeklagte mit einer auf die Gründe der Z 5, 5 a, 9 lit a und 10 des § 281 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde. Mit ihrer Rechtsrüge (Z 9 lit a) macht die Beschwerdeführerin geltend, daß Maria S***** nur in den Zeiträumen vom 20.Dezember 1993 bis 12.Jänner…