RS0092912 – OGH Rechtssatz

Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in den Schuldsprüchen A./I./4./, A./II./6./, A./II./7./, A./II./9./ und A./II./10./a./, demgemäß auch im Strafausspruch (einschließlich des Ausspruchs über die Vorhaftanrechnung) sowie im Ausspruch …

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Sascha D***** der Verbrechen der geschlechtlichen Nötigung nach §§ 202 Abs 1, 15 Abs 1 StGB (A./I./), der Vergehen der Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 15 Abs 1 StGB (A./II./), des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach §§ 15 Abs 1, 2…

Ausschließlich gegen die Schuldsprüche A./II./1./, 6./, 9./ und 10./b./ sowie D./VII./ richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5 und 9 lit a StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. Da es das Erstgericht zu A./II./1./ als erwiesen annahm, dass gemeinsam mit dem Foto, auf dem das Tatopfer mi…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Der Angeklagten fallen auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Susanne E***** der Verbrechen des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßig schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1, Abs 3, 148 zweiter Fall und 15 StGB (I) und der schweren Erpressung nach §§ 144, 145 Abs 2 Z 1 StGB (II) schuldig erkannt. Da…

Der Einwand versagt: Eine gefährliche Drohung als Mittel der Erpressung setzt voraus, daß eine Verletzung an Körper, Freiheit, Ehre oder Vermögen angedroht wird, die (objektiv) geeignet ist, dem Bedrohten mit Rücksicht auf die Verhältnisse und seine persönliche Beschaffenheit oder die Wichtigkeit …

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, in den Schuldsprüchen Punkt I A 1 und 2 und demgemäß im Strafausspruch (einschließlich des Ausspruchs über die Anrechnung der Vorhaft) sowie im Adhäsionserkenntnis aufgehoben und es wir…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 10. Juni 1927 geborene Hilfsarbeiter Nikolaus A (zum Teil bereits im zweiten Rechtsgang) des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Diebstahls nach den §§ 127 Abs 1, Abs 2 Z 3, 128 Abs 2, 130 erster Fall StGB (I A des Schuldspruches) und des Vergehe…

Zu den Schuldsprüchen wegen Diebstahls Punkt I A: Seine Feststellungen über den Diebstahl von Dieselöl im Gesamtwert von zumindest 600.000 S durch den Angeklagten (I A 1) gründet das Erstgericht ua auf ein ausschließliches Gelegenheitsverhältnis des Angeklagten, welches darin bestanden haben soll, d…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird teilweise Folge gegeben und gemäß § 43 Abs 1 StGB die Freiheitsstrafe unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen. Im übrigen wird der Berufung nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch di…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 28.September 1933 geborene Alfred A des Verbrechens der schweren Erpressung nach den § 144 Abs 1, 145 Abs 2 Z. 1 und 2 StGB schuldig erkannt. Das Erstgericht traf hiezu folgende wesentlichen Feststellungen: Alfred A ist als Oberschulwart im Bundesgym…

Seinen Schuldspruch bekämpft der Angeklagte Alfred A mit einer auf § 281 Abs 1 Z. 4, 5 und 9 lit a, sachlich aber auch auf Z. 10 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, der in keinem Punkt Berechtigung zukommt. Als Verfahrensmangel rügt der Beschwerdeführer die Abweisung seiner in der Hauptverhandlu…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 19. Juni 1935 geborene Taxilenker Ljuba A A/ des Verbrechens der teils vollendeten, teils versuchten schweren Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 und 3 in Verbindung mit § 15 StGB, B/ des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 und …

Die Nichtigkeitsbeschwerde ist unberechtigt. Mit dem erstbezeichneten Nichigkeitsgrund rügt der Beschwerdeführer die Abweisung der von seinem Verteidiger in der Hauptverhandlung gestellten Anträge auf Vernehmung von Zeugen, nämlich a) des Facharztes für Frauenheilkunde Dr. Otto D darüber, daß Dr. Ba…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Gemäß § 390 a StPO. fallen dem Angeklagten die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 3. März 1955 geborene beschäftigungslose Hermann A 1) des Verbrechens der versuchten Erpressung nach §§ 15, 144 Abs 1 StGB. und 2) des Vergehens der Sachbeschädigung nach § 125 StGB. schuldig erkannt, weil er in Linz zu 1) am 13. Mai 1980 versuchte, …

Die Beschwerde ist jedoch nach keiner Richtung hin begründet. Soweit der Beschwerdeführer in seiner Mängelrüge mit dem Hinweis auf einige Passagen aus der Zeugenaussage der Gertrude B in der Hauptverhandlung, wonach sie - sinngemäß zusammengefaßt wiedergegeben - an die Existenz eines sie in Richtung…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird teilweise Folge gegeben und über den Angeklagten eine Geldstrafe von 240 Tagessätzen verhängt. Die Höhe des Tagessatzes wird mit S 100 bestimmt. Für den Fall der Nichteinbringlichkeit wird die Ersatzfreiheitsstrafe mit 120 Tagen festgesetz…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 25. Mai 1959 geborene Schlosser Andreas A des Verbrechens der Erpressung nach dem § 144 Abs 1 StGB (Punkt I) des Urteilssatzes) und des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127 Abs 1, 129 Z 1 StGB (Punkt II) des Urteilssatzes) schuld…

Die Mängelrüge versagt. Das Erstgericht befaßte sich in den Urteilsgründen eingehend mit der Aussage der Zeugin Frieda B und legte in schlüssiger Weise dar, warum es diese insgesamt für glaubwürdig, die leugnende Verantwortung des Angeklagten dagegen als widerlegt erachtete. Es verwies bei Würdigung…