RS0092882 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Alois B***** des Vergehens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs 1, 84 Abs 1 StGB (1) und des Vergehens der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB (2) schuldig erkannt, hiefür zu einer Freiheitsstrafe verurteilt und gemäß § 21 Abs 2 StGB in eine Anstalt für …

Die von der Mängelrüge (Z 5) aufgeworfene „grundlegende Frage, ob hier [Sexualität im Grenzbereich] die Latte für [bezahlte Einwilligung in sexuelle Perversionen und somit] allfällige Körperverletzungen nicht höher anzusetzen sei als bei sogenannten anderen Körperverletzungen", verkennt die Reichwei…

1. Der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, in den Schuldsprüchen wegen des Verbrechens des Zwanges zur Unzucht nach § 203 Abs. 1 StGB sowie der Vergehen der versuchten Nötigung zur Unzucht nach §§ 15, 204 StG…

Gründe: D er am ***** geborene ***** wurde des Verbrechens des Zwanges zur Unzucht nach § 203 Abs. 1 StGB (Punkt I. des Urteilssatzes), des "Verbrechens" (richtig: Vergehens) der versuchten Nötigung zur Unzucht nach §§ 15, 204 (Abs. 1) StGB (II.), des Vergehens der Nötigung nach § 105 Abs. 1 StGB (I…

Zu den Urteilstaten I bis IV: In Ansehung dieser Fakten liegt dem Angeklagten - zusammengefaßt wiedergegeben - zur Last, im Frühjahr 1988 ***** und ***** durch Anwendung von Hypnose widerstandsunfähig gemacht und in diesem Zustand zu im Urteil näher beschriebenen Unzuchtshandlungen mißbraucht (I 1 u…