RS0092855 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390a StPO fallen den Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der Angeklagte Alfons N***** des Verbrechens der Körperverletzung mit tödlichem Ausgang nach §§ 83 Abs 1, 86 StGB (I.1.) und der Angeklagte Klaus Michael B***** des Verbrechens der Körperverletzung mit tödlichem Ausgang als Beteiligter nach §§ 12 dritter F…

Die Angeklagten bekämpfen diese Schuldsprüche, Alfons N***** mit einer auf die Z 5 und 9 lit a (sachlich Z 10), Klaus B***** mit einer auf Z 10 des § 281 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, welche jedoch unbegründet sind. Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Alfons N*****: Entgegen d…

Beiden Nichtigkeitsbeschwerden wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch laut Punkt B des Urteilssatzes und demgemäß auch in dem den Angeklagten Rudolf K***** betreffenden Strafausspruch (mit Ausnahme der Vorhaftanrechnung) aufgehoben und im Umfan…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Rudolf K***** des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs 1 StGB (A), des Vergehens der versuchten schweren Körperverletzung nach §§ 15, 83 Abs 1, 84 Abs 1 StGB (B), des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten sch…

Nach dem Inhalt des Schuldspruchs hat Rudolf K***** am 24. August 1995 in der Nähe von Wr.Neustadt versucht, dem Roman H***** eine schwere Körperverletzung (§ 84 Abs 1 StGB), nämlich einen Bruch des linken Unterarmes zuzufügen, indem er dem Genannten mit einem Baseballschläger gegen den linken Unte…