RS0092835 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird dahin Folge gegeben, daß die über Rudolf W*** verhängte Freiheitsstrafe auf 9 Monate herabgesetzt wird. Gemäß dem § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 19.Jänner 1960 geborene Rudolf W*** des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach dem § 207 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 1. September 1989 in Gmünd die am 15.Juli 1982 geborene unmündige Patricia N*** dadurch auf andere Weise al…

Es ist aber auch die Rechtsrüge (Z 9 lit. a) des Angeklagten nicht zielführend: Denn die Urteilsfeststellung, der Beschwerdeführer habe die Tathandlungen "in Kenntnis des Alters der Patricia N*** und mit dem Vorsatz, sie zur Unzucht zu mißbrauchen" gesetzt, stellt - entgegen dem Beschwerdevorbringe…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Verfahrens über seine Rechtsmittel zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 41-jährige Kurt S*** des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs. 1 (erster Deliktsfall) StGB, des Vergehens der Nötigung zur Unzucht nach § 204 Abs. 1 StGB, des Verbrechens der teils vollendeten, teils versuchten Nötigung zum Beischlaf n…

Mit diesem Vorbringen verkennt der Beschwerdeführer das Wesen des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes, mit welchem die Beweiswürdigung (§ 258 Abs. 2 StPO) der Tatrichter nicht angefochten werden kann, und den Umfang der gesetzlichen Begründungspflicht (§ 270 Abs. 2 Z 5 StPO). Abgesehen davon, daß …