RS0092598 – OGH Rechtssatz

In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde werden der Wahrspruch der Geschworenen, der im Übrigen unberührt bleibt, zur Eventualfrage nach dem Verbrechen der absichtlichen schweren Körperverletzung und zur Zusatzfrage sowie das darauf beruhende Urteil im Schuldspruch, demzufolge auch im Strafausspru…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil – das auch einen unbekämpft gebliebenen Freispruch des Angeklagten von einem weiteren Vorwurf enthält – wurde * S* des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs 1 StGB schuldig erka…

[3] Dagegen richtet sich die aus § 345 Abs 1 Z 8 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft. [4] In Bezug auf die vom Schuldspruch umfasste Tat verneinten die Geschworenen – soweit hier von Bedeutung – die (nach dem Verbrechen des Mordes nach §§ 15, 75 StGB gestellte) erste Haup…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Aus deren Anlass wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in der Subsumtion der vom Schuldspruch I./ umfassten Tat auch nach § 87 Abs 2 erster Fall StGB, demzufolge auch im Strafausspruch (einschließlich der Vorhaftanrechnung) un…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde ***** S***** – soweit für das Verfahren über die Nichtigkeitsbeschwerde relevant – des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs 1 und 2 erster Fall StGB (I./) schuldig erkannt. [2] Danach hat er am 1. Jänner 2021 in W***…

[3] Ausdrücklich nur gegen diesen Schuldspruch richtet sich die aus Z 5 und 5a des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, der keine Berechtigung zukommt. [4] Mängel- und Tatsachenrüge wenden sich ausschließlich gegen die Feststellung zur Absicht des Angeklagten, dem Op…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Silvan S***** - abweichend von der auf einen Schuldspruch wegen des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs 1 und Abs 2 erster Fall StGB gerichteten Anklage (ON 15) - des Vergehens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs 1…

Zur inneren Tatseite führte das Erstgericht in den Entscheidungsgründen aus, es könne nicht festgestellt werden, dass es dem Angeklagten darauf ankam, Michael M***** schwer zu verletzen (US 5). Beweiswürdigend nahm es auf die leugnende Verantwortung des Angeklagten und auf eine Reihe von Aspekten de…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch wegen Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs. 1 StGB (Punkt 1 des Urteilssatzes) sowie demgemäß auch im Strafausspruch (einschließlich des…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 22-jährige Adolf A der Verbrechen der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs. 1 StGB (Punkt 1 des Urteilssatzes) und des versuchten Raubes nach §§ 15, 142 Abs. 1 StGB (Punkt 2 des Urteilssatzes) schuldig erkannt. Darnach hat er am 5.Mai 1…

Das Erstgericht hat in objektiver Beziehung die Herbeiführung einer schweren Körperverletzung (§ 84 Abs. 1 StGB) festgestellt, in subjektiver Hinsicht aber (lediglich) ein Handeln des Angeklagten in 'Verletzungsabsicht' (gemeint: mit Verletzungsvorsatz) konstatiert (vgl S 278, 279, 281, 285), ohne i…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß dem § 390 a StPO fallen den Angeklagten Harald A, Wolfgang B, Helfried C, Johann D und Ralf E auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 2. Mai 1960 geborene Tischlerlehrling Harald A des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach dem § 87 Abs 1 und Abs 2, erster Fall, StGB und des Vergehens des versuchten Hausfriedensbruches nach den § 15, 109 Abs 3 Z 3 StGB, der a…

Keinem der Rechtsmittel kommt Berechtigung zu. I./ Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Harald A: Dieser Beschwerdeführer, der die Nichtigkeitsgründe des § 281 Abs 1 Z 5 und 10 StPO geltend macht, wirft in Ausführung des erstbezeichneten Nichtigkeitsgrundes dem angefochtenen Urteil zunächst…