RS0092487 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde * R* des Verbrechens der geschlechtlichen Nötigung nach §§ 15 Abs 1, 202 Abs 1 StGB schuldig erkannt. [2] Danach hat er am 1. Oktober 2020 in L* * A* gefährlich mit einer Verletzung ihrer Ehre sowie ihres höchstpersönlichen Lebensbereichs durch tele…

[3] Die vom Angeklagten aus § 281 Abs 1 Z 5a und Z 9 lit a StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde verfehlt ihr Ziel. [4] Z 5a des § 281 Abs 1 StPO will als Tatsachenrüge nur geradezu unerträgliche Feststellungen zu entscheidenden Tatsachen (das sind schuld oder subsumtionserhebliche Tatumstände…

In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in seinem freisprechenden Teil, demgemäß im Strafausspruch aufgehoben und die Sache in diesem Umfang zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Landesgericht Klagenfurt verwiesen. Mit ihrer Be…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Ma***** (unbekämpft) des Verbrechens der schweren Erpressung nach §§ 144 Abs 1, 145 Abs 1 Z 1, Abs 2 Z 1 und 2, 15 Abs 1 StGB schuldig erkannt, weil er im Zeitraum zwischen 1. Oktober 2007 und 3. November 2017 in wiederholten Fällen mit auf unrechtmäßige Be…

Nach den Feststellungen des Schöffengerichts kam es erstmalig im Herbst 2000 und nachfolgend zwischen 2001 und 2003 in zumindest zehn Fällen zu geschlechtlichen Handlungen zwischen dem Angeklagten und dem damals 14- bis 17-jährigen M*****, bei welchen jeweils der Angeklagte diesen oral befriedigte. …

Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das sonst unberührt bleibt, im Schuldspruch III/1, daher im Strafausspruch sowie im Sebastian R***** betreffenden Privatbeteiligtenzuspruch und im Konfiskationserkenntnis aufgehoben und die Sache im Umfang der Aufhebung an das Erst…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Patrick K***** der Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 2 StGB (I/1 und II/1), der Vergehen der pornografischen Darstellungen Minderjähriger nach §§ 207a Abs 1 Z 1, Abs 4 Z 3 lit a, 12 zweiter Fall StGB (I/2 und III/2), des Ver…

Dagegen richtet sich die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten aus § 281 Abs 1 Z 4, 5 und 5a StPO. Aus deren Anlass musste sich der Oberste Gerichtshof von einer ungerügt gebliebenen, somit von Amts wegen wahrzunehmenden materiell rechtlichen Nichtigkeit des Schuldspruchs III/1 überzeugen (§§ 290…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Der Angeklagten fallen auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Susanne E***** der Verbrechen des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßig schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1, Abs 3, 148 zweiter Fall und 15 StGB (I) und der schweren Erpressung nach §§ 144, 145 Abs 2 Z 1 StGB (II) schuldig erkannt. Da…

Der Einwand versagt: Eine gefährliche Drohung als Mittel der Erpressung setzt voraus, daß eine Verletzung an Körper, Freiheit, Ehre oder Vermögen angedroht wird, die (objektiv) geeignet ist, dem Bedrohten mit Rücksicht auf die Verhältnisse und seine persönliche Beschaffenheit oder die Wichtigkeit …