RS0092341 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO. fallen den Angeklagten Sylvia A und Lydia B auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden die am 19.November 1942 geborene Gastwirtin Sylvia A und die am 12.Oktober 1939 geborene Serviererin Lydia B der Vergehen der fahrlässigen Gefährdung durch Sprengmittel nach § 174 Abs 1 StGB. (Punkt II des Urteilssatzes) und der fahrlässigen Körperverletzu…

Durch die Unterlassung dieser Beweisaufnahmen wurden indes Verteidigungsrechte der Angeklagten A nicht beeinträchtigt: Dem Erstgericht ist beizupflichten, daß im Hinblick auf die Erklärung des Sachverständigen Kriminalbezirksinspektors Erich I in der Hauptverhandlung, ihm sei bei seinem schriftliche…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Gemäß § 290 Abs. 1 StPO. wird aus Anlaß der Nichtigkeitsbeschwerden das Ersturteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Ausspruch über die rechtliche Beurteilung des dem Angeklagten Ulrich A angelasteten Verhaltens (auch) als Vergehen nach dem § 88 Abs. …

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 22.Jänner 1962 geborene Ulrich A und der am 9.Juli 1962 geborene Wolfgang B, beide Schüler, des Vergehens der fahrlässigen Körperverletzung nach dem § 88 Abs. 1 und Abs. 4 (§ 81 Z. 1) StGB., und des Vergehens der fahrlässigen Gefährdung durch Spreng…

Soweit der Beschwerdeführer vorerst, gestützt auf § 281 Abs. 1 Z. 5 StPO., ausführt, die Feststellung des Schöffengerichts, es sei Burschen im Alter der beiden Angeklagten allgemein bekannt, daß ein Gemenge von Unkrautsalz und Staubzucker zu verheerenden Explosionen führen könne (I. Bd. S. 468, 469,…

Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Horst A wird verworfen. Seiner Berufung und der Berufung der Staatsanwaltschaft wird nicht Folge gegeben. Gemäß dem § 390 a StPO fallen dem Angeklagten Horst A auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 26. Oktober 1957 geborene kaufmännische Angestellte Horst A, der am 4. April 1960 geborene Fliesenlegerlehrling Alois B und der am 25. Juni 1961 geborene Maurerlehrling Herbert C des Vergehens der fahrlässigen Gefährdung durch Sprengmittel nach dem …

Die Mängelrüge hält daher nach keiner Richtung hin stand. Mithin bleibt zu prüfen, ob vom Erstgericht aus den (mängelfrei) getroffenen Tatsachenfeststellungen in rechtlicher Beziehung zutreffend abgeleitet wurde, daß (auch) der Angeklagte Horst A die ihm angelasteten Fahrlässigkeitsdelikte zu verant…