JudikaturJustizRS0091916

RS0091916 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
28. März 1996

RS0091916 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Fehlendes Geständnis und mangelnde Schuldeinsicht allein stehen nicht schlechthin der Anwendung des § 43 a Abs 4 StGB entgegen.

Entscheidung
1

  • 15Os26/96—OGH Entscheidung

    28. März 1996
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

    Text

    Gründe: Ernst W***** wurde der Verbrechen des Beischlafs mit Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (1) und der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (2) sowie der Vergehen der Blutschande nach § 211 Abs 2 StGB (3) und des Mißbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB (4) schuldi…

    Rechtliche Beurteilung

    Gegen diesen Schuldspruch richtet sich die auf die Z 3, 4, 5 und 10 des § 281 Abs 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, der keine Berech- tigung zukommt. Nicht stichhältig ist die Beschwerdebehauptung, die minderjährige Zeugin Tamara P***** sei anläßlich ihrer kontradiktorischen…