RS0090551 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung und die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Lom Ali S***** des Verbrechens des Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 20. August 2017 in W***** mit Gewalt Ionela N***** Bargeld mit dem Vorsatz, sich durch dessen Zueignung unrechtmäßig zu bereichern, wegzunehmen versucht…

Dagegen richtet sich die auf Z 5, 5a, 9 lit a und 10 des § 281 Abs 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, der keine Berechtigung zukommt. Ob sich in der Nähe des Tatorts Passanten befanden, betrifft keine entscheidende Tatsache (zum Begriff vgl Ratz , WK StPO § 281 Rz 399), sodass…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.…

Gründe: Soweit mit Nichtigkeitsbeschwerde angefochten wurde Anton L***** des Verbrechens des Raubes nach §§ 142 Abs 1 und Abs 2, 15 StGB schuldig erkannt (I). Danach hat er am 17. April 2008 in I***** mit auf unrechtmäßige Bereicherung gerichtetem Vorsatz Hansjörg M***** durch Drohung mit gegenwärti…

Die dagegen von der Staatsanwaltschaft aus Z 10 des § 281 Abs 1 StPO erhobene, eine Verurteilung wegen des Verbrechens des Raubes nach §§ 142 Abs 1, 15 StGB anstrebende Nichtigkeitsbeschwerde ist nicht berechtigt. Während gegen das Unterbleiben von Konstatierungen zum Wert der Raubbeute in der Täter…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß dem § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelsverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 18.Februar 1965 geborene Hans Peter S*** im zweiten Rechtsgang - in Ergänzung des bereits im ersten Rechtsgang in Rechtskraft erwachsenen Schuldspruches nach dem § 135 Abs 1 StGB - der Verbrechen des teils vollendeten, teils versuchten Raubes nach d…

Mit dem Vorwurf einer Scheinbegründung wendet sich die Mängelrüge (Z 5) zunächst gegen die dem Schuldspruch nach den §§ 15, 144 Abs 1 StGB (II) zugrundeliegenden Feststellungen, daß der Angeklagte Lutz O*** mit gefährlicher Drohung zur Ausfolgung der Bankomatkarte, Bekanntgabe der Codenummer und Beg…