RS0090012 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen und die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Dem Angeklagten N***** fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde – soweit für die Erledigung der Nichtigkeitsbeschwerde relevant – L***** N***** des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1, 143 Abs 1 zweiter Fall StGB (A./I./) und des Vergehens nach § 50 Abs 1 Z 3 WaffG (C./) schuldig erkannt. [2] D…

[3] Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 9 lit b StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten N*****, die ihr Ziel verfehlt. [4] Zu A./I./ stellte das Erstgericht fest, dass sich der Beschwerdeführer – zum bewaffneten Bankraub fest entschlossen – gerade der Bank näherte, als er e…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Den Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Lukas H*****, Dennis K***** und Firat K***** jeweils des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1, 143 Abs 1 zweiter Fall StGB (I./1./) sowie des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 15, 127, 128 Abs 1 Z 5, 129 Abs 2 Z 1 …

Die gegen das Urteil von den Angeklagten Dennis K***** und Firat K***** ergriffenen (zwar in getrennten Schriftsätzen, aber weitgehend wortident ausgeführten) und auf § 281 Abs 1 Z 5, 5a, 9 lit b und 11 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerden sind nicht berechtigt. Zu I./2./ des Schuldspruchs wenden…

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Strafausspruch (einschließlich der Vorhaftanrechnung) aufgehoben und in der Sache selbst erkannt: Philipp B***** wird für das ihm zur Last liegende Verbrechen des schweren Raubes n…

Gründe: Mit dem angefochtenen, (verfehlt [RIS-Justiz RS0117261; Lendl , WK-StPO § 259 Rz 2], aber ohne Nachteil für den Angeklagten) auch einen unbekämpft gebliebenen Freispruch enthaltenden Urteil wurde Philipp B***** des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1, 143 Abs 1 zweiter Fall…

Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 9 lit b, 10 und 11 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, der – in Übereinstimmung mit der zutreffenden Stellungnahme der Generalprokuratur – teilweise Berechtigung zukommt. Der Rechtsmittelwerber reklamiert für sich den Strafaufhebungsgrund…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Aus ihrem Anlass wird das Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Ausspruch über die Konfiskation aufgehoben und die Sache in diesem Umfang zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Landesgericht Feldkirch verwiesen. Zur Entscheidung über die B…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Arnold K***** – soweit vorliegend von Bedeutung – des Verbrechens des schweren Raubes nach (richtig) §§ 15, 142 Abs 1, 143 Abs 1 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 15. März 2016 in H***** Gewahrsamsträgern der Trafik U***** dadurch, dass e…

Die dagegen aus den Gründen der Z 5 und 9 lit b des § 281 Abs 1 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde ist nicht im Recht. Der Beschwerdeführer bekämpft die Annahme des Erstgerichts, er habe die Ausführung des Raubes nicht freiwillig aufgegeben. Dem Einwand der Mängelrüge (Z 5 zweiter Fall) zuwider …

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Dem Angeklagten Csaba N***** fallen auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil - das auch einen rechtskräftigen Schuldspruch des Mitangeklagten Csaba P***** wegen des Verbrechens der versuchten absichtlichen schweren Körperverletzung nach §§ 15, 87 Abs 1 StGB enthält - wurde Csaba N***** des Verbrechens des versuchten Raubes nach §§ 15, 142…

Die gegen diesen Schuldspruch erhobene, auf § 281 Abs 1 Z 9 lit b StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Csaba N***** behauptet das Vorliegen des Strafaufhebungsgrundes des Rücktritts vom Versuch nach § 16 Abs 1 StGB; sie ist nicht im Recht. Nach den Urteilsfeststellungen unterblieb d…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen - auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden - Urteil wurde Burhan Al H***** "des Verbrechens der erpresserischen Entführung nach § 102 Abs 1 und Abs 2 Z 1 StGB" (vgl hiezu Schwaighofer in WK2 § 102 Rz 25, Schmoller in Triffterer-Komm § 102 Rz 41) schuldig erkannt, …

Die vom Angeklagten dagegen aus § 345 Abs 1 Z 8 und 10a StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde geht fehl. Soweit der Beschwerdeführer eine "hinreichende" Belehrung der Geschworenen (Z 8) unter dem Prätext, "für die Freiwilligkeit im Sinne des § 102 Abs 4 StGB ist ausschlaggebend, ob der Angeklagte die…