JudikaturJustizRS0089899

RS0089899 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
24. September 1991

RS0089899 – OGH Rechtssatz

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Entscheidungen
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Eine Geldfälschung durch chemische Reproduktion dergestalt, daß das Abbild einer echten hundert-US-Dollarnote auf das gewaschene und gebleichte Papier einer echten Eindollarnote übertragen werden sollte, ist technisch ausgeschlossen, somit bei abstrahierender und generalisierender Betrachtungsweise geradezu denkunmöglich. An der solcherart absoluten Untauglichkeit der Tathandlungen zur Verwirklichung eines nach § 232 Abs 1 StGB faßbaren Deliktserfolges vermag auch die Eignung des präparierten Banknotenpapiers zum Nachdruck von Geldscheinen nichts zu ändern, weil eine druckmäßige Geldfälschung (vorliegend) nicht vom Tatplan umfaßt war.

Entscheidung
1

  • 11Os51/91—OGH Entscheidung

    24. September 1991
    Spruch

    Den Nichtigkeitsbeschwerden wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen (Teilfreisprüche II) unberührt bleibt, in den Schuldsprüchen der Angeklagten Johann H***** (I 1) und Lorenz P***** (I 2) wegen des Verbrechens der versuchten Geldfälschung nach den §§ 15, 232 Abs. 1 StG…

    Text

    Gründe: Der ***** 1945 geborene Kaufmann Johann H***** und der ***** 1937 geborene, gleichfalls als Kaufmann berufstätige deutsche Staatsbürger Lorenz P***** wurden des Verbrechens der versuchten Geldfälschung nach §§ 15, 232 Abs. 1 StGB, Johann H***** als Beteiligter nach § 12 (zu ergänzen: zweiter…

    Rechtliche Beurteilung

    Den Nichtigkeitsbeschwerden kommt teilweise, nämlich insoweit Berechtigung zu, als sie unter dem Gesichtspunkt absoluter Versuchsuntauglichkeit die erstgerichtliche Tatbeurteilung als Verbrechen der versuchten Geldfälschung im wesentlichen mit der Begründung bekämpfen, die (dem betrügerischen Vorhab…