RS0089536 – OGH Rechtssatz

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in dem den Angeklagten Ismail A***** treffenden Schuld- und Strafausspruch aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung im Umfang der Aufhebung an das Erstgericht verwiesen. Mit…

Gründe : Mit dem angefochtenen (auch rechtskräftige Schuld- und Freisprüche anderer Angeklagter enthaltenden) Urteil wurde Isamil A***** - abweichend von der wegen Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB wider ihn erhobenen Anklage - des Vergehens der Unterlassung einer mit Strafe bedroht…

Zutreffend reklamiert die Rechtsrüge (Z 9 lit a, gestützt auf Leukauf/Steininger Komm3 § 286 RN 2 b) unterbliebene Feststellungen darüber, ob für den Angeklagten in der konkreten Situation die physisch reale Möglichkeit bestand, die von ihm als unmittelbar bevorstehend erkannte Begehung des Ra…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Der Berufung der Staatsanwaltschaft hinsichtlich des Angeklagten Dr.Gabor P***** wird Folge gegeben und über diesen Angeklagten eine lebenslange Freiheitsstrafe verhängt. Mit seiner Berufung wird der Angeklagte Dr.Gabor P***** auf diese Entscheidung v…

Gründe:…

Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 6.November 1957 geborene Helmut F***** des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB und der am 7. Dezember 1947 geborene Dr.Gabor P***** des Verbrechens "der Beihilfe zum Mord" (gemeint: des als Beitragstäter begangenen Mordes) nach §§ 12 (dritte Täterschafts…

Den Nichtigkeitsbeschwerden wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das in seinem freisprechenden Teil unberührt bleibt, in seinen Schuld- und Strafaussprüchen aufgehoben und es wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung im Umfang der Aufhebung an das Erstgericht zurückverwiesen. Mit …

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden zu I der am 27.Februar 1970 geborene Lehrling Leopold W*** des Vergehens der Nötigung zur Unzucht nach dem § 204 Abs. 1 StGB und zu II der am 3.September 1970 geborene Schüler Christoph S*** des Vergehens der Unterlassung der Verhinderung einer mit Strafe…

Den Nichtigkeitsbeschwerden kommt Berechtigung zu. Das Schöffengericht gründete seine "Feststellungen hinsichtlich des Geschehensablaufes zur Gänze auf die glaubwürdige Aussage der Gisela G***" (S 244 dA) und äußerte zu den Verantwortungen der Angeklagten, welche die Taten in Abrede stellten, den "E…