JudikaturJustizRS0089312

RS0089312 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
02. Oktober 1986

RS0089312 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Erkundigungspflicht (nach § 9 Abs 2, letzter Fall, StGB), unter welchen Voraussetzungen Tellereisen als Fangeinrichtung verwendet werden dürfen.

Entscheidung
1

  • 13Os124/86—OGH Entscheidung

    02. Oktober 1986
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Gemäß § 390 a StPO. fallen dem Angeklagten die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

    Text

    Gründe: Der am 7.Oktober 1969 geborene Schlosserlehrling Hubert E*** wurde des Vergehens des Eingriffs in fremdes Jagd- oder Fischereirecht nach §§ 137, 138 Z. 2 StGB. schuldig erkannt. Darnach hat er im Dezember 1985 in Fischigen, Gemeinde Frankenburg am Hausruck, unter Verletzung des Jagdrechts d…

    Rechtliche Beurteilung

    Geht man von der - nach dem Gesagten mängelfrei begründeten - Konstatierung aus, wonach die Tötung oder die Verletzung eines Hasen vom bedingten Vorsatz umfaßt gewesen ist, so erübrigt sich eine Befassung mit der unter § 281 Abs 1 Z. 9 lit b StPO. aufgeworfenen Frage, ob dem Angeklagten infolge sein…