JudikaturJustizRS0089302

RS0089302 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
18. Januar 2022

RS0089302 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Bei Begehung eines gewöhnlich durch eine aktive Handlung gesetzten Delikts (Begehungsdelikt) durch Unterlassung (per omissionem) kann nicht jede pflichtwidrige Unterlassung einer positiven Handlung strafrechtlich gleichgehalten werden, sondern es ist insbesondere zu prüfen, ob die Unterlassung in ihrem Unrechtsgehalt der Herbeiführung des Erfolges durch positives Tun annähernd gleichwertig und ihr aus diesem Grunde gleichzuhalten ist.

Entscheidungen
2

  • 14Os118/21s—OGH Entscheidung

    18. Januar 2022
    Spruch

    In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten B* werden das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in Punkt III des Schuldspruchs, demgemäß auch im den Angeklagten B* betreffenden Strafausspruch (einschließlich der Vorhaftanrechnung) sowie der diesem Schuldspru…

    Text

    Gründe: [1] Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurden – soweit hier von Bedeutung – * B* und * G* je eines Verbrechens des sexuellen Missbrauchs einer wehrlosen oder psychisch beeinträchtigten Person nach § 205 Abs 1 und 3 dritter und vierter Fall StGB (I)…

    Rechtliche Beurteilung

    [3] Dagegen richten sich von den Angeklagten B* aus Z 4, 6, 8, 9, 10a und 11 lit a sowie G* aus Z 4, 6 und 8, jeweils des § 345 Abs 1 StPO, ergriffene Nichtigkeitsbeschwerden. Nur Erstere ist teilweise berechtigt. Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten B*: [4] Die Verfahrensrüge (Z 4) monie…

  • 9 Os 116/71—OGH Entscheidung

    09. Dezember 1971