RS0089289 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten B***** sowie die Berufung der Staatsanwaltschaft „wegen Nichtigkeit und Schuld“ werden zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die (verbleibenden) Berufungen wegen des Ausspruchs über die Strafe und die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz z…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde – soweit für die Erledigung der Nichtigkeitsbeschwerde von Relevanz – Osman B***** des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 12 zweiter Fall, 15, 142 Abs 1, 143 Abs 1 zweiter Fall, Abs 2 erster Fall StGB (I./), des Verbrechens der schweren Nötigung …

[3] Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5, 5a, 10 und 11 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten B*****. [4] Die Tatrichter schlossen zu I./ aus dem äußeren Tatgeschehen, dem vorab erarbeiteten und in der Tatnacht zuletzt konkretisierten Tatplan, der Übergabe ua der Tatwaffe…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Der Berufung der Staatsanwaltschaft wird Folge gegeben und der Ausspruch über die bedingte Nachsicht der über die Angeklagten Reinhard H*** sowie Wolfgang K*** verhängten Freiheitsstrafen aus dem angefochtenen Urteil ausgeschaltet. Den Berufungen der Ang…

Gründe: Mit dem (auch andere Entscheidungen enthaltenden) bekämpften Urteil wurden Alfred H***, Reinhard H***, Karl J*** und Wolfgang K*** (1.) des Vergehens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs. 1, 84 Abs. 1 und Abs. 2 Z 2 StGB, H*** und K*** überdies (2.) des Vergehens der gefährlichen Dr…

Nur gegen den zuletzt relevierten, in bezug auf J*** in Rechtskraft erwachsenen Schuldspruch haben die übrigen Angeklagten - durchwegs auf Z 5, von H*** und K*** auch auf Z 5 a und Z 10 sowie von H*** und H*** zudem auf Z 9 lit a des § 281 Abs. 1 StPO gestützte - Nichtigkeitsbeschwerden erhoben, den…

Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Stefan A wird verworfen. Der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Josef B wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, in den den Angeklagten Josef B betreffenden Teilen aufgehoben und die Sache zu neuerlicher Verhandlung …

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der Angeklagte Stefan A des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach dem § 87 Abs 1 und Abs 2, zweiter Deliktsfall, StGB und der Angeklagte Josef B des Verbrechens der Körperverletzung mit tödlichem Ausgang nach den §§ 83 Abs 1 (84 Abs …

Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten A erweist sich sohin als nicht begründet. Mit seiner auf den Nichtigkeitsgrund der Z 5 des § 281 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde wendet sich der Angeklagte Josef B lediglich gegen die Zurechnung des Todes der Franziska D als fahrlässig herbeige…