Spruch Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch des Angeklagten zu Punkt 1) hinsichtlich der Unterstellung der Tat (als gewerbsmäßig begangen) auch unter § 12 Abs. 2 SGG sowie im gesamten Schuldspruch des Angeklagten …
Text Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der türkische Staatsangehörige Faruk C*** des Verbrechens nach dem § 12 Abs. 1 und 2 SGG im Deliktsstadium des Versuches nach dem § 15 StGB (Punkt 1 des Urteilssatzes) und des Finanzvergehens (des Schmuggels) nach den §§ 35 Abs. 1, 38 Abs. 1 (lit a) FinStr…
Rechtliche Beurteilung Der gegen das Urteil gerichteten und auf die Ziffern 4, 5, 5 a und 11 des § 281 Abs. 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten kommt teilweise, und zwar insoweit, als sie sich gegen die Annahme einer gewerbsmäßigen Tatbegehung (§ 12 Abs. 2 SGG) und § 38 Abs. 1 lit a FinStrG wendet, Be…
