JudikaturJustizRS0087011

RS0087011 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
26. April 1989

RS0087011 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Eine offenbar gesetzwidrige Außerachtlassung des Kindeswohles ist bei einer nach § 177 Abs 2 ABGB getroffenen Entscheidung dann gegeben, wenn die Erziehungsverhältnisse nur auf seiten eines Elternteiles festgestellt und geprüft wurden, die Möglichkeiten der Unterbringung und Betreuung, die das Kind bei Änderung der Erziehungsverhältnisse zu erwarten haben wird, unberücksichtigt blieben und daher eine nach Abwägung aller Umstände vorzunehmende Prognose, ob es durch eine Änderung der Erziehungsverhältnisse zu einer Verbesserung der Erziehungssituation kommen werde, gar nicht möglich ist.

Entscheidungen
2

  • 3Ob526/89—OGH Entscheidung

    26. April 1989
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden aufgehoben. Dem Erstgericht wird eine neue Entscheidung nach Ergänzung des Verfahrens aufgetragen.…

    Text

    Begründung: Gemäß einer zwischen den Eltern getroffenen und vom Pflegschaftsgericht genehmigten Vereinbarung stehen die elterlichen Rechte und Pflichten bei den ehelichen Kindern Roland, geboren 1975, und Manuel, geboren 1979, seit der Ehescheidung der Mutter zu (Beschluß 1. Februar 1983). Seit Frü…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs der Mutter ist berechtigt. Der Entscheidung der Vorinstanzen haften Feststellungsmängel vom Grad einer offenbaren Gesetzwidrigkeit iSd § 16 AußStrG an. In der Entscheidung der Vorinstanzen wird vernachlässigt, daß es nicht um eine Entscheidung nach § 177 ABGB, also um die erste R…

  • 1Ob516/84—OGH Entscheidung

    14. März 1984
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden aufgehoben; dem Erstgericht wird die neuerliche Entscheidung nach Verfahrensergänzung aufgetragen.…

    Text

    Begründung: Die Eltern der minderjährigen Romana N***** heirateten am 29. 9. 1971. Es handelte sich beiderseits um die zweite Ehe. Seit 23. 2. 1981 leben die Eltern getrennt, ein vom Vater beim Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien eingeleitetes Scheidungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. D…

    Rechtliche Beurteilung

    Der außerordentliche Revisionsrekurs der Mutter ist berechtigt. Nach ständiger Rechtsprechung liegt bei Entscheidungen, die das Sorgerecht über Kinder oder die Gestaltung des Besuchsrechts betreffen, ungeachtet des bestehenden Ermessensspielraums eine offenbare Gesetzwidrigkeit dann vor, wenn das Ki…