RS0086774 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung und die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Herbert R***** (zu 1.) des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1 StGB sowie (zu 2. richtig:) der Vergehen der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 19. Juni 2005 in Seeham 1./ verschiedenen i…

Die Tatsachenrüge (Z 5a) beschränkt sich mit den Behauptungen, das Schöffengericht habe die leugnende Verantwortung des Angeklagten „nicht entsprechend gewürdigt", diese sei „logisch und nachvollziehbar", sowie mit dem Verweis auf die Angaben des Zeugen P***** in der Hauptverhandlung, denen die Tatr…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung und die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Gemäß § 390a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Alin S***** wurde des Verbrechens des Raubes nach §§ 12 dritter Fall, 142 Abs 1 StGB schuldig erkannt, weil er in der Nacht zum 20. November 2001 in Kapfenberg zur Ausführung der strafbaren Handlung des Cristian I*****, des Daniel S***** und des Adrian E*****, die "im bewussten und gewollten…

Dazu ist festzuhalten, dass der (hier mit der Ankündigung "Geld her oder Du brennst" initiierte) Raub unter Verwendung eines Behältnisses mit einer explosiven Flüssigkeit, mithin eines Gegenstandes, der nach seiner Anwendung und Wirkungsweise (nicht anders als etwa ein sogenannter "Molotow-Cocktail"…

Der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Sirri A wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, welches im übrigen - insbesondere auch im Ausspruch über die Anrechnung der Vorhaft - unberührt bleibt, im Schuldspruch laut Punkt I. 1. des Urteilssatzes sowie in dem den genannten Angeklagten …

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden die türkischen Staatsangehörigen Sirri A und Selma B (I. 2. und II.) des Finanzvergehens des versuchten Schmuggels nach §§ 13, 35 Abs. 1, 38 Abs. 1 lit. b FinStrG. sowie A außerdem (I. 1.) des Verbrechens nach § 12 Abs. 1 SuchtgiftG. schuldig erkannt. Darn…

Die Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten B war sohin zur Gänze zu verwerfen. III. Zur teilweisen Strafneubemessung hinsichtlich des Angeklagten A und zu den Berufungen beider Angeklagten Das Schöffengericht verurteilte den Angeklagten A nach § 12 Abs. 1 SuchtgiftG. zu drei Jahren Freiheits…