RS0084346 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Rechtssache wird an das Erstgericht zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Die Klägerin ist seit 1987 Diplomkrankenschwester, seit 2000 arbeitet sie an einer Anästhesiologischen Abteilung. Seit diesem Jahr hat sich ihre Tätigkeit nicht mehr geändert. 2013 zeigte sich bei ihr ein – mit arbeitskongruentem Verlauf berufskausal aufgetretenes – Handekzem toxisch-…

Die Revision ist zulässig und im Sinn des Aufhebungsantrags auch berechtigt. 1.1 Im Revisionsverfahren ist nicht strittig, dass zum Begriff der Berufskrankheit in § 22 des Oö Kranken- und Unfallfürsorgegesetz für Landesbedienstete (Oö KFLG), LGBl 2000/57 iVm § 109 der Satzung der Beklagten im Wege d…

Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten. …

Begründung: Der am 10. 4. 1947 geborene Kläger zog sich während seiner beruflichen Tätigkeit als Maurer ein Hautekzem zu. Mit Bescheid vom 2. 9. 1997 anerkannte die beklagte Allgemeine Unfallversicherungsanstalt diese Erkrankung des Klägers als Berufskrankheit gemäß § 177 Abs 1 ASVG Anlage 1 Nr 19 …

Der Rekurs ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig, aber nicht berechtigt. Wie der Oberste Gerichtshof bereits in seinen Entscheidungen SSV NF 1/65 und 2/25 dargestellt hat, lautete die Nummer 19 der Anlage 1 in der Stammfassung des ASVG: "Schwere und wiederholt rückfällige berufl…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass sie zu lauten haben: "Der Anspruch der Klägerin auf Versehrtenrente besteht ab 14. 1. 1999 mit 20 vH der Vollrente dem Grunde nach zu Recht. Der beklagten Partei wird aufgetragen, der Klägerin vom 14. 1. 1999…

Entscheidungsgründe: Die am 13. 5. 1961 geborene Klägerin ist seit 1980 Diplomkrankenschwester im Landeskrankenhaus K*****. Bis 1991 war sie dort vollzeit- und danach nur mehr halbtags beschäftigt. Die Teilzeitbeschäftigung ist die Klägerin deshalb eingegangen, weil sie mittlerweile zwei Kinder hat …

Die Revision ist berechtigt. Das Leiden der Klägerin fällt unter die Berufskrankheit Nr 30 der Anlage 1 zu § 177 ASVG, die seinerzeit in der Fassung der 41. ASVG-Novelle (BGBl 1986/111) wie folgt definiert wurde: „Erkrankungen an Asthma brochiale, wenn und solange sie zur Aufgabe schädigender Erwerb…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die Klägerin hat die Kosten ihres Rechtsmittels selbst zu tragen.…

Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das auf Gewährung einer Versehrtenrente im gesetzlichen Ausmaß ab 30. 7. 1990 gerichtete Klagebegehren ab, weil die behauptete Berufskrankheit (Hauterkrankung nach lfd Nr. 19 der Anlage 1 zum ASVG) nicht vorliege. Das Berufungsgericht gab der Berufung der K…

Die Revision der Klägerin ist nicht berechtigt. Der Revisionsgrund der Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens (§ 503 Z 2 ZPO) liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 Satz 3 ZPO). Bei den behaupteten Verfahrensmängeln (Unterlassung der Einvernahme der Klägerin, Unterlassung der Erörterung des medizinischen Sa…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei ist schuldig, dem Kläger die mit S 1.810,52 bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (darin S 300,92 Umsatzsteuer) binnen 14 Tagen bei Exekution zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: Mit Bescheid der beklagten Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt vom 30.8.1989 wurde der Anspruch des Klägers auf Entschädigung aus Anlaß der Erkrankung, die er sich laut Meldung als selbständiger Bäckermeister in seinem Betrieb zugezogen habe, abgelehnt, weil keine entschädigu…

Die Revision ist nicht berechtigt. Als Berufskrankheiten gelten nach § 177 Abs 1 ASVG die in der Anlage 1 zum ASVG bezeichneten Krankheiten unter den dort angeführten Voraussetzungen, wenn sie durch die Ausübung der die Verischerung begründenden Beschäftigung in einem in Spalte 3 der Anlage bezeichn…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, daß das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, der Klägerin als Folge der Berufskrankheit Asthma bronchiale die gesetzmäßige Leistung aus der Unfallversicherung zu erbringen, abgewiesen wird.…

Entscheidungsgründe: Die am 25.1.1953 geborene Klägerin bewirtschaftet gemeinsam mit ihrem Ehemann ohne fremde Arbeitskräfte einen 65 ha großen, aus Wald und Wiesen bestehenden landwirtschaftlichen Betrieb mit 45 Rindern und 4 Schweinen. Die einzige Einkommensquelle des im gemeinsamen Eigentum der …

Die Revision ist berechtigt. Als Berufskrankheiten gelten gemäß § 177 Abs 1 ASVG die in der Anlage 1 zum ASVG bezeichneten Krankheiten unter den dort angeführten Voraussetzungen, wenn sie durch Ausübung der die Versicherung begründenden Beschäftigung in einem in Spalte 3 der Anlage bezeichneten Unte…