RS0084257 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Rechtssache wird zur Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Maximilian F*****, der am 20. 2. 1988 geborene Sohn der Klägerin, verunglückte am 16. 1. 2001 anlässlich einer Schulveranstaltung beim Schifahren in Lech am Arlberg. Er wurde von der dortigen Pistenrettung versorgt und mittels Akja ins Tal abtransportiert. Maximilian F***** war als Angeh…

Die Revision ist zulässig, weil die Frage, ob auch Arbeitsunfälle unter den Ausschlusstatbestand des § 131 Abs 4 ASVG (Unfälle „in Ausübung von Sport und Touristik") fallen können, bisher nicht Gegenstand höchstgerichtlicher Judikatur war. Die Revision ist auch im Sinne ihres hilfsweise gestellten A…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Der Kläger hat die Kosten seines Rechtsmittels selbst zu tragen.…

Entscheidungsgründe:…

Die Revision ist im Sinne des Ausspruches des Berufungsgerichtes zulässig, jedoch nicht berechtigt. Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 dritter Satz ZPO), weil der Kläger unter diesem Revisionsgrund das Fehlen von Feststellungen rügt und seine…

Der Revision wird teilweise Folge gegeben. 1. Hinsichtlich des Zeitraumes vom 19.6.1990 bis 18.6.1992 (1. und 2. Behandlungsjahr) werden die Urteile der Vorinstanzen mit der Maßgabe bestätigt, daß sie als Teilurteile zu lauten haben: "Die Beklagte ist schuldig, dem Kläger für die kieferorthopädis…

Entscheidungsgründe: Der am 7.7.1983 geborene Kläger erlitt am 4.5.1990 (als in der Unfallversicherung bei der Beklagten teilversicherter Volksschüler) auf dem Weg zur Schule einen Unfall. Dabei zog er sich ua einen Kiefergelenksbruch und ein Frontzahntrauma zu und verlor die Zähne 11, 21 und 22. …

Die nach § 46 Abs 1 Z 1 ASGG zulässige Revision ist im Sinn des Eventualantrages berechtigt. (Paragraphen ohne Gesetzesangabe sind solche des ASVG.) Im Falle einer durch einen Arbeitsunfall ..... verursachten körperlichen Schädigung des Versicherten werden als Leistungen der Unfallversicherung (…