RS0083632 – OGH Rechtssatz

Beiden Rekursen wird hinsichtlich der bekämpften, vom Berufungsgericht überbundenen Rechtsansichten Folge gegeben, wobei es bei der Aufhebung des Ersturteiles zu verbleiben hat. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Die Klägerin begehrt an rückständigem Unterhalt vom 1.12.1990 bis Dezember 1994 340.000 S samt 4 % Zinsen sowie ab 1.1.1995 monatliche Unterhaltsbeträge von 8.000 S. Den Unterhaltsrückstand gliederte sie dahin auf, daß sie bis 31.1.1993 monatlich 6.000 S und anschließend bis 31.12.199…

Die Rekurse beider Streitteile, die nicht die Aufhebung und Zurückweisung, sondern nur die überbundenen Rechtsansichten des Berufungsgerichtes zu den im Zulassungsausspruch angeführten Fragen bekämpfen, sind zulässig und auch berechtigt. Die Ausführungen des Berufungsgerichtes zu den vorliegenden …

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben. Der Antrag auf Zuspruch von Revisionsrekurskosten wird abgewiesen.…

Begründung: Die Ehe der Streitteile ist aufrecht, ein vom Beklagten und Gegner der gefährdeten Partei (im folgenden Beklagter genannt) eingeleitetes Scheidungsverfahren ist anhängig. Die klagende und gefährdete Partei (im folgenden Klägerin) ist seit rund 10 Jahren als Aushilfskraft in der Gastwi…

Der Revisionsrekurs des Beklagten ist nicht berechtigt. § 94 Abs 2 Satz 1 und 2 ABGB gewährt dem haushaltsführenden Ehegatten, der, von geringfügigen Nebenerwerbstätigkeiten abgesehen, seinen Unterhalt nicht durch die Erträgnisse seiner eigenen Berufungstätigkeit deckt, einen Unterhaltsanspruch ge…