JudikaturJustizRS0083624

RS0083624 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
29. September 1992

RS0083624 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

War der Versicherte im Unfallszeitpunkt nach § 8 Abs 1 Z 3 lit a ASVG in der Unfallversicherung teilversichert und gehörte demnach dem Personenkreis des § 192 ASVG an; fällt auch die Heilbehandlung gemäß § 191 ASVG durch den Träger der Unfallversicherung erst vom Beginn des dritten Monats nach dem Eintritt des Versicherungsfalles an.

Entscheidung
1

  • 10ObS229/92—OGH Entscheidung

    29. September 1992
    Spruch

    Der Revision wird nicht Folge gegeben. Der Kläger hat die Kosten seines Rechtsmittels selbst zu tragen.…

    Text

    Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 26.6.1991 hat die beklagte Allgemeine Unfallversicherungsanstalt den Unfall, den der Kläger am 24.1.1990 im eigenen Betrieb als selbständiger Säger erlitt, gemäß § 175 ASVG als Arbeitsunfall anerkannt und ihm gemäß §§ 203 bis 205 ASVG ab 25.3.1990, dem Tag nac…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision des Klägers ist nicht berechtigt. Daß der Rentenanspruch des Klägers für die Zeit vom 24.1. bis 23.3.1990 nach der geltenden Gesetzeslage nicht zu Recht bestehen kann, wird in der Revision nicht angezweifelt. Nach § 204 Abs 3 ASVG (1.Satz) fällt die Versehrtenrente bei den im § 192 AS…