Spruch Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden, soweit sie einen Teilbetrag von 13.869,84 EUR sA abweisen, bestätigt, sodass die Entscheidung insoweit als Teilurteil nunmehr zu lauten hat: „Das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, der klagenden Partei 13.…
Text Entscheidungsgründe: Der Kläger hatte bei der Beklagten einen Unfallversicherungsvertrag abgeschlossen, dem die Allgemeinen Bedingungen für die Unfallversicherung (AUVB 2008) zugrunde liegen. Diese lauten auszugsweise: „ Was kann versichert werden? Art 7 – Dauernde Invalidität 1. […] 2. Wie wird der…
Rechtliche Beurteilung 1.1 Nach § 16 Abs 1 VersVG hat der Versicherungsnehmer bei Abschluss des Versicherungsvertrags alle ihm bekannten Umstände, die für die Übernahme der Gefahr erheblich sind, dem Versicherer anzuzeigen. Zur Bejahung der Gefahrenerheblichkeit von Umständen ist es nicht erforderlich, dass der Versichere…