RS0076536 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass das Urteil zu lauten hat: „Das Klagebegehren, es werde festgestellt, dass der Kläger Miturheber (§ 11 UrhG) des Kunstwerks „T Guardian“ ist, wird abgewiesen. Der Kläger ist schuldig, dem Beklagten di…

Entscheidungsgründe: Der Kläger ist freischaffender Künstler. Er beschäftigt sich mit lichtunterstützten Skulpturen und stellt Kunstwerke aus Maschendraht, Kabelbindern und unterlegter Lichtquelle her. Der Beklagte ist im Bereich Design, Skulptur und Fotografie tätig. Er schuf die Figur des „Wächter…

Die Revision ist zulässig und berechtigt . 1.1. § 11 Abs 1 UrhG bestimmt: Haben mehrere gemeinsam ein Werk geschaffen, bei dem die Ergebnisse ihres Schaffens eine untrennbare Einheit bilden, so steht das Urheberrecht allen Miturhebern gemeinschaftlich zu. 1.2. Miturheberschaft setzt eine bewusste Zu…

Der Revision der Beklagten wird Folge gegeben . Das angefochtene Teilurteil wird dahin abgeändert, dass hinsichtlich des Unterlassungsanspruchs das klageabweisende Urteil des Erstgerichts wiederhergestellt wird. Der Revision des Klägers wird nicht Folge gegeben . Die Entscheidung über die Kosten de…

Entscheidungsgründe: Der Kläger ist Grafikdesigner und professioneller Schriftgestalter. Er entwickelt eigene Schriften, die von Grafikern verwendet werden können. Im konkreten Fall nahm der Kläger die Handschrift einer ihm Bekannten, vergrößerte sie und bearbeitete sie mit dem Ziel, dass die einzel…

Die Revision der Beklagten ist zulässig und berechtigt , jene des Klägers nicht berechtigt . 1.1. Werke im Sinne des § 1 Abs 1 UrhG sind eigentümliche geistige Schöpfungen auf den Gebieten der Literatur, der Tonkunst, der bildenden Künste und der Filmkunst. Ob eine Schöpfung urheberrechtlichen Schut…

Dem Revisionsrekurs wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird dahin abgeändert, dass die Entscheidung unter Einschluss des bestätigten Teils insgesamt wie folgt zu lauten hat: „Einstweilige Verfügung Zur Sicherung des Anspruchs der klagenden Partei auf Unterlassung und Beseitig…

Begründung: Die klagende Partei programmierte ab Februar 2003 für die in Liechtenstein ansässige Nebenintervenientin ein elektronisches Datenbankprogramm für die Auftragsverwaltung mit dem Namen „Office Assistant Pro“, und entwickelte dieses bis 2013 ständig weiter. Das Programm basierte auf FileMak…

Der Revisionsrekurs ist zulässig , weil das Rekursgericht entgegen gesicherter Rechtsprechung das Sicherungsbegehren bezüglich der urheberrechtlichen Verletzungen zu weit gefasst und dem Antrag hinsichtlich der behaupteten Verletzung von Geheimnissen stattgegeben hat. Das Rechtsmittel ist teilweise …

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, den beklagten Parteien die mit S 15.783,76 bestimmten Kosten der Revisionsrekursbeantwortung (darin enthalten S 2.630,63 Umsatzsteuer) binnen vierzehn Tagen bei Exekution zu ersetzen.…

Begründung: Mit Verlagsvertrag vom 4.3.1952 räumte - der noch im selben Jahr verstorbene - Raimund K***** dem Verleger Hans M***** das unbeschränkte Verlagsrecht ua an den Werken "Lebenserkenntnis Band II" und "Forschungsreise nach Palästina und Ägypten" ein. Darin wurde ua bestimmt, daß der Verle…

Der dagegen von der Klägerin erhobene Revisionsrekurs ist nicht berechtigt. Zwischen den Streitteilen besteht Streit, wer - den Werkcharakter vorausgesetzt - Urheber des Buches "Lebenserkenntnis Band II" ist. Während die Klägerin ursprünglich behauptet hat, daß Raimund K***** dieses Buch verfaßt h…

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, den beklagten Parteien die mit S 18.724,86 (darin enthalten S 3.120,81 Umsatzsteuer) bestimmten Kosten der Revisionsrekursbeantwortung binnen 14 Tagen bei Exekution zu ersetzen.…

Begründung: Die Klägerin ist ein kartographischer Verlag. In ihrem Betrieb wurde eine Landkarte (Straßenkarte) von Oberösterreich hergestellt, in der Oberösterreich gegenüber den angrenzenden Bundesländern bzw Staaten farblich hervorgehoben ist; darin sind - neben den örtlichen Gegebenheiten - die i…

Der Revisionsrekurs ist - entgegen der Auffassung in der Revisionsrekursbeantwortung - zulässig iS des § 528 Abs 1 ZPO (iVm §§ 78, 402 EO), weil sich die Beantwortung der Frage, ob die Oberösterreich-Karte der Klägerin urheberrechtlichen Schutz genießt, aus der Rechtsprechung des Obersten Gerichtsho…

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei hat die Kosten der Revisionsrekursbeantwortung vorläufig selbst zu tragen; die beklagte Partei hat die Kosten des Revisionsrekurses endgültig selbst zu tragen.…

Begründung: Der im Jahr 1965 verstorbene Architekt Le Corbusier hatte in den Jahren 1928/29 gemeinsam mit seinen Mitarbeitern Charlotte Perriand und Pierre Jeanneret eine Serie von Möbelstückmodellen entworfen, die dem Bauhausstil zugerechnet werden. Zu diesen Möbeln gehört auch eine Caise-longue mi…

Der Revisionsrekurs ist zulässig, weil die Frage, ob der vom Architekten Le Corbusier entworfenen Chaise-longue mit stufenloser Regelung Werkcharakter zukommt, an Hand der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes zum urheberrechtlichen Schutz von Erzeugnissen der angewandten Kunst nicht ohne weiter…